Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kaya Kinkel
Antwort 11.09.2023 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für diejenigen, die Schwierigkeiten haben eine PV-Anlage zu installieren, wollen wir ein zinsvergünstigtes Darlehen auflegen, womit Privatleute auch ohne Hausbank ein günstiges Darlehen über die WI-Bank des Landes erhalten können.

Portrait von Heike Hofmann
Antwort ausstehend von Heike Hofmann SPD
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Helmut Radlmeier, MdL
Antwort 13.09.2023 von Helmut Radlmeier CSU

Außerdem würde ein Verbot nichts bringen, weil das Gedankengut ja nicht mit einem Verbot der Partei verschwindet. Die Wähler der AfD muss man vielmehr mit konkreten Lösungen wieder erreichen und zugleich die Nicht-Lösungen dieser Partei transparent machen.

Portrait von Ruth Müller
Antwort 11.09.2023 von Ruth Müller SPD

Die demokratischen Grundwerte sind in unserer Verfassung, die nach dem 2. Weltkrieg entstanden ist. Diese Werte gilt es zu verteidigen gegen die Feinde der Demokratie. Und deshalb muss die Verfassungstreue von Parteien, die bei Wahlen antreten zweifelsfrei geklärt sein.

Portrait von Florian Oßner
Antwort 14.11.2023 von Florian Oßner CSU

Im Grundsatz ist jedoch genauso entscheidend, dass wir als CSU die AfD inhaltlich stellen, aber auch deutlich machen, wer am Ende die Entwicklung Bayerns sowie Deutschlands positiv vorantreibt und dies mit politischem Handeln unterlegt.