Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elena K. • 30.04.2026
Kürzungen für Psychotherapie haben katastrophale Auswirkungen auf die psychische Gesundheit unserer Gesellschaft haben. Setzen Sie sich für unsere Versorgung und faire Vergütung der Behandler ein?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 29.05.2026 von Sepp Müller CDU

Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß und rechtlich korrekt durchgeführt worden ist.

Frage von Felix H. • 30.04.2026
An welche Stelle können sich Betroffene mit Beschwerden nach DSGVO über d. für die Verarbeitung Verantwortlichen im Petitionsausschuss des Landtags & über die gemeinsam verantwortliche LDI wenden?
Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Martina B. • 30.04.2026
Wie stellen Sie sicher, dass die Gesundheitsreform nicht zu Lasten von Millionen Patienten geht und die ärztliche Zeit trotz Budgetierung für uns erhalten bleibt?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Frage von Tobias L. • 30.04.2026
Welchen konkreten,eigenen Beitrag leisten Sie & Kolleg:innen im Bundestag zu dieser geforderten Solidarität, wenn Sie selbst von den Kürzungen im GKV-System/ Beitragssteigerungen nicht betroffen sind?
Portrait von Nina Warken
Antwort 30.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Tobias L. • 30.04.2026
Welchen konkreten,eigenen Beitrag leisten Sie & Kolleg:innen im Bundestag zu dieser geforderten Solidarität, wenn Sie selbst von den Kürzungen im GKV-System/ Beitragssteigerungen nicht betroffen sind?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 30.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Polemik ersetzt keine seriöse Debatte über die Finanzierung der GKV.