Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian H. • 19.05.2025
Macht der Plan der CDU in Braunschweig neue Kasernen einzurichten (weil es derer schon mal 5 gab), für Sie Sinn?
Portrait von Julia Retzlaff
Antwort 23.05.2025 von Julia Retzlaff SPD

Die konkrete Planung, Bewertung und Umsetzung erfolgt durch spezialisierte Stellen wie das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) sowie die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA).

Frage von Jörg C. • 19.05.2025
Wie stehen Sie dazu, dass das Land Nds.seine begrenzt dienstfähigen Beamten zunächst verfassungswidrig zu niedrig besoldet hat und dann von der Nachzhlg. überhöhte - Progression - Steuern kassiert?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Eric J. • 19.05.2025
In dem Themenfeld kann nur das Thema "Frauen" ausgewählt werden, und zwar losgelöst von dem Querenteil der Gesellschaft. Was wird sich für Sie verbessern?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Felix H. • 16.05.2025
Unionale Frage an Sie: Wie viele Meldungen gem. Art. 33-34 DSGVO resp. Art. 30-31 JI-Richtlinie hat der für die Verarbeitung Verantwortliche Ihrer datenverarbeitenden Fraktion seit 25.5.18 veranlasst?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 16.05.2025
Wie viele Meldungen gem. Art. 33-34 DSGVO resp. Art. 30-31 JI-Richtlinie hat der für die Verarbeitung Verantwortliche Ihrer datenverarbeitenden Fraktion seit dem 25.5.2018 veranlasst?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 28.05.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerne verweise ich Sie auf die Datenschutzerklärung auf der Website der Grünen Landtagsfraktion NRW. Dort finden Sie alle Informationen.

Frage von Felix H. • 16.05.2025
In wie vielen Fällen haben Ihre grünen NRW-Fraktionskolleg:innen in der Legislaturperiode über die Abt. "polizeilicher Staatsschutz" des IM NRW Strafverfolgungsmaßnahmen angeregt bzw. initiiert?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN