Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.02.2025 von Johann Saathoff SPD

Das ist aus meiner Sicht eine pauschalierende und unzutreffende Annahme. 

Portrait von Edgar Naujok
Antwort 20.02.2025 von Edgar Naujok AfD

Altparteien wie CDU, SPD und Grüne scheuen sich, das Thema anzugehen, da sie eng mit dem Beamtenapparat und und den Gewerkschaften verflochten sind.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 21.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne schlagen wir einige Änderungen vor, die sich auf den Beamtenstatus beziehen. So wollen wir die Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung stärken und insbesondere eine pauschale Beihilfe auch für Bundesbeamt*innen einführen. Zudem sollen auch Beamt*innen perspektivisch, unter Beibehaltung des Alimentationsprinzips, in die gesetzliche Rente einbezogen werden.

Portrait von Daniel Protzmann
Antwort 17.02.2025 von Daniel Protzmann FDP

Überprüfung des Waffengesetzes auf wissenschaftlicher Grundlage sinnvoll. Änderungen sollen praxisorientiert, klar und gezielt sein, mit Fokus auf Gewalttätern.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD