Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner M. • 05.02.2007
Antwort von Detlef Müller SPD • 09.02.2007 (...) Die verschiedenen Varianten werden auch in der SPD breit diskutiert. Ich unterstütze generell die Idee der Erwerbstätigenversicherung, die beinhaltet, auch Beamte und Selbständige mit in die Rentenversicherung einzubeziehen. Über die Ausgestaltung einer Erwerbtätigenversicherung gibt es aber noch viele zu debattierende Punkte, die zum einen rechtlicher Natur sind, zum anderen aber auch konkrete Fragen betreffen, inwiefern etwa Vermögenseinkünfte mit einbezogen werden sollten. (...)
Frage von Wolfgang E. • 04.02.2007
Antwort von Jens Spahn CDU • 14.02.2007 Sehr geehrter Herr Ewald,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Frage von Lothar G. • 04.02.2007
Antwort von Gerald Weiß CDU • 15.02.2007 Sehr geehrter Herr Gebauer,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 04.02.2007.
Frage von Robert S. • 04.02.2007
Antwort ausstehend von Peter Gauweiler CSU Frage von Walter D. • 03.02.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Christian S. • 03.02.2007
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 05.02.2007 (...) Zum jetzigen Zeitpunkt muss leider festgestellt werden, dass die Umsetzung des politischen Willens für mehr Nichtraucherschutz nicht so einfach ist, wie von vielen gewünscht. So legen die Fachministerien des Inneren und der Justiz geltendes deutsches Recht in der Weise aus, dass der Bundesgesetzgeber generelle Rauchverbote schwerlich aussprechen kann. (...)
