Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort von Johannes Fechner
SPD
• 12.02.2025

Ich halte den Kurs von Bundeskanzler Scholz für richtig, die Ukraine mit umfangreichen Geldmitteln und umfangreicher militärischer Ausrüstung zu unterstützen. Das Taurus-Waffensystem birgt aber zu große Eskalationsgefahren, weshalb ich die Zurückhaltung von Kanzler Scholz hier verstehen kann.

Portrait von Johannes Fechner
Antwort von Johannes Fechner
SPD
• 18.02.2025

vielen Dank für Ihre Frage. Ich halte die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen für einen Baustein, um den Aufbau unserer Sicherheitsarchitektur angesichts der veränderten Bedrohungslage seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine, voranzubringen.

Portrait von Benedikt Eikmanns
Antwort von Benedikt Eikmanns
Volt
• 14.02.2025

Ein modernes Verteidigungssystem sollte auf Freiwilligkeit, gezielte Ausbildung und technologische Weiterentwicklung setzen.

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 21.02.2025

Bei der Kontrolle von Rüstungsexporten wird die Bundesregierung an ihrer restriktiven Grundlinie festhalten. Bei Rüstungsexportentscheidungen finden Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Empfängerland besondere Berücksichtigung.

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