Antwort 14.08.2025 von Rebecca Lenhard BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bedrohungslage in Europa hat sich leider deutlich verschlechtert in den letzten Jahren
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.06.2025 von Stefan Möller AfD
Auch wenn dies im Wahlprogramm nicht ausdrücklich formuliert wurde, so wird eine Weigerung arbeitsfähiger Bezieher auch nach den Vorstellungen der AfD erhebliche Sanktionen nach sich ziehen.
Antwort 19.06.2025 von Christoph Ploß CDU
Ihre Fragen haben wir bereits beantwortet
Antwort 11.08.2025 von Thomas Silberhorn CSU
Das Bundesinnenministerium wird zeitnah einen Gesetzentwurf vorlegen. Auf dieser Grundlage wird der Bundestag auch darüber entscheiden, zu welchen Zeitpunkten Rückwirkungen sinnvoll oder gar notwendig sind. Die erforderlichen Mehrausgaben können im Rahmen der noch laufenden Haushaltsberatungen berücksichtigt werden.
Antwort 10.07.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir unterstützen den Aufbau eines einheitlichen Mehrweg- und Rücknahmesystems ausdrücklich
Antwort 24.06.2025 von Stephan Brandner AfD
Die AfD geht natürlich soweit möglich gegen Ausgrenzungen juristisch vor