Wann kommt endlich Pfand auf alle Plastikbecher, sprich Cappuccino etc ?Fastwoodketten sollte verboten werden, Einwegpackungen rauszugeben, stattdessen sollten Kunden Dosen mitbringen.
Die wirklich wichtigen Sachen interessieren nicht, stattdessen kommt so ein Unfug wie fester Deckel, welches ja wirklich eine sehr grose Umweltverschmutzung hervorruft.
Statt Flugzeuge, Kreuzfahrtschiffe, Auto und Motorradrennen gehörig zur Kasse zu bitten.
Hallo,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage!
Wir unterstützen den Aufbau eines einheitlichen Mehrweg- und Rücknahmesystems ausdrücklich. Niedersachsen geht hier mit gutem Beispiel voran – mit unserer landeseigenen, nachhaltigen Beschaffungsrichtlinie haben wir Einwegprodukte bereits aus dem Einkauf der Landesverwaltung ausgeschlossen. Das ist ein konkreter Beitrag, um Ressourcen zu schonen und Müll zu vermeiden.
Darüber hinaus begrüßen wir die Vorgaben und geplanten Weiterentwicklungen im Rahmen des europäischen Green Deals. Ziel ist es, Einwegverpackungen zu reduzieren und stattdessen tragfähige, einheitliche Mehrweglösungen zu schaffen. Solche europaweit abgestimmten Regelungen sorgen für mehr Klarheit, weniger Bürokratie und stärken die Akzeptanz – bei Verbraucher*innen genauso wie bei Unternehmen.
Außerdem arbeitet seit 2023 die Regierungskommission „Circular Economy“, bestehend aus Vertreter*innen aus Praxis, Verwaltung und Wissenschaft, an Empfehlungen für eine zukunftsfähige Kreislaufwirtschaft. Ein Teil davon sind auch Lösungen für den Umgang mit Einwegverpackungen im Gastronomiebereich.
Ergänzend möchten wir darauf hinweisen: Kommunen haben bereits heute die Möglichkeit, lokale Verpackungssteuern für Einwegverpackungen zu erheben. Einige Städte, wie z. B. Tübingen, haben dies vorgemacht. Solche Initiativen können – neben gesetzlichen Regelungen – ebenfalls helfen, das Verhalten von Anbietern und Konsument*innen nachhaltig zu verändern.
Mit freundlichen Grüßen
Team Hamburg
Weitere Fragen an Julia Willie Hamburg
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Frau Ministerin Hamburg zu dem genannten Verfahren keine Auskunft geben kann. Als Mitglied im Aufsichtsrat der Volkswagen AG unterliegt sie einer strikten Verschwiegenheitspflicht und darf sich zu unternehmensbezogenen oder verfahrensrelevanten Inhalten nicht äußern – unabhängig von der konkreten Fragestellung.
Für konkrete Fragen zur Umsetzung und zur Ausgestaltung der Ausbildung von Lehramtsanwärter*innen bitten wir Sie, sich direkt an das Niedersächsische Kultusministerium zu wenden: poststelle@mk.niedersachsen.de
Ob dieser gescheirterte Wahlgang von Friedrich Merz langfristige Auswirkungen auf eine mögliche Kanzlerschaft hat, lässt sich seriös nicht pauschal beantworten. Klar ist: Wer politisch führen will, braucht Vertrauen – in der eigenen Partei, im Parlament und in der Gesellschaft.
Die Zuständigkeit für außen- und sicherheitspolitische Fragen liegt in Deutschland beim Bund. Niedersachsen als Bundesland hat hier keine direkte Verantwortung.