Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Lindh
Antwort 20.06.2025 von Helge Lindh SPD

Verhältnismäßigkeit bei den Gehältern ist mir sehr wichtig. Während die Existenz eines Übergangsgeldes notwendig ist, kann ich die Kritik gut nachvollziehen.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Als Linke fordern wir schon lange, dass auch Abgeordnete in die sozialen Sicherungssysteme einzahlen, weil das Übergangsgeld damit überflüssig wäre.

Frage von Elisabeth B. • 17.04.2025
Sind die Übergangsgelder angemessen?
Portrait von Max Lucks
Antwort 05.05.2025 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die monatliche Abgeordnetenentschädigung ist hoch genug, auch ohne Übergangsgeld ohne Karenzzeit im freien Arbeitsmarkt wieder einzutreten. Daher spreche ich mich für die Zahlung von Übergangsgelder nur in Verbindung mit einer Karenzzeit für auszuscheidende Abgeordnete aus.

Portrait von Max Lucks
Antwort 15.04.2025 von Max Lucks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich kann Ihren Hinweis verstehen, dass es ungerecht erscheint, wie die Übergangsgelder der Abgeordneten im Vergleich zum ALG II ausgestaltet sind.

Frage von Elisabeth B. • 22.08.2023
Sind die Übergangsgelder zu hoch und noch angemessen?
Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort 25.08.2023 von Frank Müller-Rosentritt FDP

Das hat nicht selten auch mit der Bereitschaft auf Verzicht eines langfristigen Entwurfs eines Lebensplans zu tun.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.02.2023 von Johann Saathoff SPD

Dazu kann ich Ihnen nur sagen, dass der AEZ an den Anspruch auf Besoldung gebunden ist.