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Florian von Brunn
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Frage von Huy N. •

Befürworten Sie einen verbindlichen Eskalationsplan gegen weitere russische Angriffe - ja oder nein?

Sehr geehrter Herr von Brunn,

nach dem versuchten Drohnenanschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle und weiteren russischen Sabotageakten stellt sich mir die Frage, wie lange Deutschland bei vergleichsweise begrenzten diplomatischen Reaktionen bleibt.

Setzen Sie sich für einen verbindlichen Maßnahmenkatalog ein, nach dem auf jeden weiteren nachgewiesenen russischen Angriff auf Deutschland oder unsere Partner mit einer Verschärfung reagiert wird?

Denkbar wären etwa die Ausweisung weiterer Diplomaten, härtere Sanktionen, konsequentes Vorgehen gegen die russische Schattenflotte und Geheimdienst, die Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte, mehr Luftverteidigung sowie eine Ausweitung der Waffenhilfe für die Ukraine – einschließlich Taurus.

Konkret: Befürworten Sie einen solchen Eskalationsplan und insbesondere Taurus-Lieferungen bei weiteren russischen Angriffen – ja oder nein? Falls nein: Welche konkrete Reaktion halten Sie stattdessen für angemessen?

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Antwort von SPD

Hallo,
ich finde, dass Deutschland eine klare Linie braucht, aber mögliche Reaktion müssen im Einzelfall beurteilt und entschieden werden. 
Die meisten der von Ihnen genannten Punkte werden schon angewandt. 

Mit freundlichen Grüßen,
Florian von Brunn

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