EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Jakob S. • 21.08.2026
Was kann oder sollte die EU tun, damit Mitgliedsstaaten grenzübergreifende Eisenbahninfrastruktur schneller und effizienter umsetzen?
Portraitfoto Kai Tegethoff
Antwort ausstehend von Kai Tegethoff Volt
Frage von Jakob S. • 21.08.2026
Was kann oder sollte die EU tun, damit Mitgliedsstaaten grenzübergreifende Eisenbahninfrastruktur schneller und effizienter umsetzen?
Portrait von Nela Riehl
Antwort ausstehend von Nela Riehl Volt
Frage von Astrid L. • 20.08.2026
Sehr geehrte Frau Mehnert, die neu in Kraft getretenen Gesetze zur PPWR verhindern das Klein- und Kleinstunternehmer ihr Geschäft in der EU weiterführen können. Wird es bald Bagatellgrenzen geben?
Portrait von Alexandra Mehnert
Antwort 21.08.2026 von Alexandra Mehnert CDU

Die erweiterte Herstellerverantwortung ist grundsätzlich richtig, denn die Kosten für Sammlung und Verwertung von Verpackungen dürfen nicht bei der Allgemeinheit verbleiben. Es ist jedoch nicht verhältnismäßig, wenn ein Kleinstunternehmen für wenige Sendungen in mehrere Mitgliedstaaten jeweils hohe Fixkosten tragen muss und dadurch faktisch aus dem europäischen Binnenmarkt gedrängt wird.

Frage von Benedikt K. • 18.08.2026
Welche konkreten Maßnahmen ergreifen Sie gegen zunehmende Waldbrände, und was muss Ihrer Meinung nach politisch getan werden, um Waldbrände künftig besser zu verhindern und einzudämmen?
Portrait von Nela Riehl
Antwort ausstehend von Nela Riehl Volt
Frage von Benedikt K. • 18.08.2026
Welche konkreten Maßnahmen ergreifen Sie gegen zunehmende Waldbrände, und was muss Ihrer Meinung nach politisch getan werden, um Waldbrände künftig besser zu verhindern und einzudämmen?
Sebastian Everding draußen im Grünen
Antwort 05.09.2026 von Sebastian Everding Tierschutzpartei

Waldbrände müssen wir vor allem verhindern, nicht erst bekämpfen.

Frage von Hagen Uwe K. • 17.08.2026
Wie vereinbaren die Grünen ihre Klimaziele mit dem Ersatz russischen Erdgases durch LNG und Frackinggas, wenn dadurch zusätzliche Umwelt- und Klimabelastungen entstehen? (Quelle Wahlprogramm 2026)
Portrait von Erik Marquardt
Antwort ausstehend von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN