EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Alexander H. • 10.09.2026
Hallo Anna Cavazzini , können Sie bitte was gegen den Wachstumszwang der Wirtschaft global machen , natürlich gibt es auch gutes Wachstum.
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort ausstehend von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Bernhard S. • 10.09.2026
Werden Sie sich für die Abschaffung des Berliner Neutralitätsgesetzes einsetzen? Begründen Sie Ihre Entscheidung.
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Anna H. • 09.09.2026
Wird das BSW in Sachsen-Anhalt eine Koalition mit der AfD eingehen oder eine Minderheitsregierung unterstützen bzw. durch Enthaltung Ulrich Siegmund zum MP wählen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.09.2026 von Fabio De Masi BSW

Das BSW strebt einen überparteilichen Ministerpräsidenten an, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Das BSW wird selbst in keine Koalition eintreten.

Frage von Alexander H. • 09.09.2026
Global anders wirtschaften - Würden Sie sich dafür einsetzen, dass wir in Richtung einer anderen Wirtschaft gehen und dafür globale Abkommen schließen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.09.2026 von Fabio De Masi BSW

Für ein umweltverträglicheres Wirtschaften ist der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur oftmals zielführender als Debatten über Verzicht und Wachstum.

Frage von Peter B. • 06.09.2026
Nach dem Mercosur Abkommen, den Sie Hr. Dr. Schwab befürworteten, beginnt plötzlich Brasilien gegen EU & Dt. zollmäßig zu giften (Quelle: agrarheute.com). Was lief falsch, bitte? Hatte die EU Recht?
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 30.09.2026 von Andreas Schwab CDU

Seit dem 3. September gelten für Importe tierischer Produkte in die EU strengere Anforderungen beim Einsatz bestimmter Antibiotika.

Frage von Katrin B. • 05.09.2026
Ist Ihnen bewusst, dass Ihre Fraktion Scheinauswahlverfahren nutzt, um intern beschlossene Personalentscheidungen zu legitimieren – intern „faux recrutement" genannt? Was tun Sie dagegen?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 03.11.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um die Persönlichkeitsrechte aktueller und frühere Mitarbeiterinnen zu schützen, werde ich auf diese Anfrage hier nicht antworten.