EU-Parlament - Fragen & Antworten

Antwort 04.02.2026 von Michael von der Schulenburg BSW

Die Veranstaltung mit Professor Jeffrey Sachs war ein enormer Erfolg, mit über 150 Gästen aus verschiedenen EU-Institutionen sowie Fraktionen des Europäischen Parlaments

Dr Hannah Neumann
Antwort 18.02.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Mehrheit kam am Ende auch mit Stimmen vom rechten Rand zustande. Dass wir diese Dynamik nicht ausreichend antizipiert haben, war ein Fehler, aus dem wir lernen müssen.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 04.02.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir als Grüne haben uns ganz klar gegen die Verschiebung sowie die Aufweichung des Gesetzes für entwaldungsfreie Lieferketten ausgesprochen.

Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 09.02.2026 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ohne die Sicherheit einer rechtlichen Überprüfung einiger Teile des Abkommens wäre die Mehrheit für eine Ratifizierung im Europäischen Parlament alles andere als sicher.

Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 09.02.2026 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Anwendung des EU-Mercosur-Abkommens wird durch die Einholung eines EuGH-Gutachtens nicht blockiert oder verzögert, sondern rechtlich abgesichert.

Martin Schirdewan
Antwort ausstehend von Martin Schirdewan Die Linke