EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Ich persönlich befürworte daher eine strategische Industrie- und Handelspolitik mit selektivem Protektionismus wie sie Volkswirtschaften wie Deutschland, Japan oder China bei ihrer Entwicklung genutzt haben.

Portrait von Erik Marquardt
Antwort 20.01.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Diskussion über Verbesserungen ist legitim, aber Anpassungen und Vereinfachungen dürfen nicht dazu führen, dass zentrale Schutzstandards gesenkt, Grundrechte untergraben werden und Europas digitale Souveränität geschwächt wird.

Svenja Hahn MdEP
Antwort 01.12.2025 von Svenja Hahn FDP

Der digtiale Omnibus ist eine Chance für Innovation in Europa. Zugleich setze ich mich weiter gegen jede Form der Massenüberwachung von Bürgern durch KI ein.

Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Verena Mertens MdEP
Antwort 24.02.2026 von Verena Mertens CDU

Ebenso halte ich die Anwendung des Europäischen Rechtsrahmens durch Europäische Kommission und Mitgliedsstaaten in diesem Bereich weiterhin für sinnvoll.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 19.12.2025 von Delara Burkhardt SPD

Ich unterstütze ein Verbot von Angelblei zum Schutz der Umwelt sehr.