EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Adrian G. • 27.11.2025
Gute Tag Frau, Wie Stehen sie Zur Digitalen ID?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 01.12.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine digitale Identitäts-Wallet kann grundsätzlich hilfreich sein, wenn sie freiwillig ist und den Menschen ermöglicht, bestimmte Nachweise sicher und datensparsam zu verwalten. Entscheidend ist dabei, dass keine zentralen Datenspeicher entstehen und sensible Informationen ausschließlich auf dem eigenen Gerät bleiben.

Portrait von Bernd Lange
Antwort 04.12.2025 von Bernd Lange SPD

Europa hat in den vergangenen Jahren hohe Standards gesetzt. Dieses Fundament sollte nicht leichtfertig verändert werden.

Portrait von Maria Noichl
Antwort 01.12.2025 von Maria Noichl SPD

Die EU Kommission hat einen Gesetzentwurf auf den Tisch gelegt hat, der ein Bleiverbot für Angler und Anglerinnen vorsieht. Das begrüße ich sehr!

Portrait von Daniel Caspary
Antwort 13.01.2026 von Daniel Caspary CDU

Ziel des Digitalen Omnibus ist nicht die Abschwächung digitaler Bürgerrechte, sondern eine Vereinfachung und Aktualisierung der bestehenden Datenschutz- und Digitalvorschriften, damit sie mit den technologischen Entwicklungen, insbesondere im Bereich künstlicher Intelligenz, Schritt halten können.

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 05.12.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nicht jede Initiative ist sofort sichtbar, doch die EU ist auf zahlreichen Ebenen diplomatisch aktiv