EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Daniel Caspary
Antwort 17.07.2025 von Daniel Caspary CDU

Daher lehnen wir als CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament den Vorschlag in seiner jetzigen Form ab und werden uns im nun anstehenden parlamentarischen Prozess dafür einsetzen, eine pragmatischere Lösung zu finden, die sowohl die Verkehrssicherheit gewährleistet, als auch unnötige bürokratische Hürden vermeidet.

Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Portrait von Heinz Michael Gahler
Antwort 30.06.2025 von Heinz Michael Gahler CDU

Sehr geehrter Herr T.,

Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 30.06.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frankreich lehnt dies bislang ab.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 28.06.2025 von Fabio De Masi BSW

In der Ukraine werden täglich schwerste Kriegsverbrechen verübt. Die Brutalität des Krieges, von zwangsweisen Rekrutierungen über die Ermordung von Zivilisten, eskaliert immer weiter. Daher muss dieser Krieg so schnell wie möglich beendet werden.