EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Manfred K. • 06.02.2026
Hat die EU Einfluss auf Corona-Debatten und Wahlen genommen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 16.02.2026 von Fabio De Masi BSW

Die im Raum stehenden Vorwürfe einer möglichen Einflussnahme der EU auf Corona-Debatten und Wahlen sind meines Erachtens bislang nicht umfassend parlamentarisch aufgearbeitet worden

Frage von Julia S. • 05.02.2026
Heißt das, der SPIEGEL hat die Unwahrheit geschrieben?
Portrait von Erik Marquardt
Antwort 06.02.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die Abstimmung waren verschiedene Fragen relevant. Viele waren dem Spiegel vielleicht nicht bewusst oder es hat der Platz gefehlt, sie ausführlich darzulegen.

Frage von Frederik Pascal G. • 04.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die iranische Führung deutlich geschwächt und die Bevölkerung aktiv unterstützt wird – einschließlich möglicher militärischer Hilfen für die Zivilgesellschaft?
Dr Hannah Neumann
Antwort 18.02.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wer Proteste mit Gewalt niederschlägt, politische Gefangene einsperrt oder digitale Kontrolle zur Einschüchterung nutzt, muss mit spürbaren Konsequenzen rechnen: finanziell, politisch und rechtlich

Frage von Frederik Pascal G. • 04.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die iranische Führung deutlich geschwächt und die Bevölkerung aktiv unterstützt wird – einschließlich möglicher militärischer Hilfen für die Zivilgesellschaft?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 10.02.2026 von Delara Burkhardt SPD

Seien Sie versichert: Das Schicksal der Menschen im Iran liegt mir sehr am Herzen.