Verbot von Einwegplastik

Am 24.10.2018 wurde im Europäischen Parlament über ein Gesetz zum Verbot von Einwegkunststoffen abgestimmt. Mit 571 von 751 Ja-Stimmen wurde die Abstimmung angenommen. Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten 78 dafür und 8 dagegen. Die Kontrastimmen kamen hauptsächlich von Seiten der Christdemokraten und vereinzelt aus nationalistischen und rechtsextremistischen Fraktionen.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
77
Dagegen gestimmt
8
Enthalten
0
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Barbara LochbihlerBarbara LochbihlerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL) Dafür gestimmt
Bernd LuckeBernd LuckeALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR) Dafür gestimmt
Portrait von Thomas MannThomas MannCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von David McAllisterDavid McAllisterCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE) Dafür gestimmt
Susanne MeliorSusanne MeliorSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Jörg MeuthenJörg MeuthenAfD (EFDD) Dagegen gestimmt
Martina MichelsMartina MichelsDIE LINKE (GUE/NGL) Dafür gestimmt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE) Nicht beteiligt
Portrait von Norbert NeuserNorbert NeuserSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Angelika NieblerAngelika NieblerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Marcus PretzellMarcus PretzellAfD (ENF) Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele PreußGabriele PreußSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Godelieve Quisthoudt-RowohlGodelieve Quisthoudt-RowohlCDU/CSU (EVP) Nicht beteiligt
Portrait von Dennis RadtkeDennis RadtkeCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Felix RedaFelix RedaDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Terry ReintkeTerry ReintkeDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike RodustUlrike RodustSPD (S&D) Dafür gestimmt
Martin SchirdewanMartin SchirdewanDIE LINKE (GUE/NGL) Dafür gestimmt
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL) Dafür gestimmt
Portrait von Sven SchulzeSven SchulzeCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Joachim SchusterJoachim SchusterSPD (S&D) Dafür gestimmt

Im Mai 2018 hat die EU-Kommission einen Vorschlag zur Eindämmung von Plastikmüll vorgelegt. Nun wurde namentlich über eine Richtlinie zur Verringerung des Verbrauchs von leichten Kunststofftragetaschen, Strategie für Kunststoffe, zu einem Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft und der überarbeiteten Abfallgesetzgebung abgestimmt.
Anlass ist die seit über 15 Jahren starke, exponentielle Zunahme der Verwendung von Plastik. Mehr als 8 Mrd. Tonnen Kunststoff wurden in ca. 65 Jahren verwendet, dadurch sind mehr als 6 Mrd. Tonnen Abfall entstanden. Weltweit gelangen 8 Mio. Tonnen Kunststoff pro Jahr in die Ozeane, alleine in Europa sind es 150.000 Tonnen jährlich.
Laut dem Bericht des Europäischen Parlaments hielten 95% der EuropäerInnen Maßnahmen in Bezug auf Einwegkunststoffe für notwendig und sogar dringend.

Die vorgelegte Richtlinie der EU-Kommission sieht mehrere Maßnahmen vor. Zum einen sollen Einwegkunststoffe, wie Plastikbesteck und -teller, Wattestäbchen, Trinkhalme, Rührstäbchen und Luftballonstäbe, verboten werden. Zum anderen sollen auch weiterhin Alternativen für Plastikobjekte entwickelt werden, für die es bisher keinen Ersatz gibt. Dazu zählen zum Beispiel Lebensmittelverpackungen und Trinkbecher. Außerdem sollen bis 2025 mindestens 90% aller Getränkeflaschen getrennt gesammelt werden.

Auch die wirtschaftlichen Aspekte dieser Umstellung werden benannt. Laut Kommission soll die Richtlinie es ermöglichen, bis 2030 Umweltschäden in Höhe von 22 Mrd. Euro zu vermeiden und den Verbrauchern Einsparungen von bis zu 6 Mrd. Euro zu ermöglichen.
 

Weiterführende Links: