Fragen und Antworten

Susanne Melior
Frage an
Susanne Melior
SPD

(...) wieso haben Sie für die "EU-Urheberrechtsreform" gestimmt? Wollen Sie dies am Dienstag wiederholen? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
22. März 2019

(...) Ich habe für mich den Beschluss gefasst, den Argumenten meiner SPD-Kollegen im federführenden Rechtsausschuss zu folgen und bei der Abstimmung des nun vorliegenden Trilogergebnisses gegen den Artikel 13/17 zu stimmen. Sollte sich für die Löschung oder Änderung dieses Artikels keine Mehrheit finden, werde ich nach reiflicher Überlegung die gesamte Urheberrechtsreform ablehnen. (...)

Susanne Melior
Frage an
Susanne Melior
SPD

(...) Dennoch haben Sie sich in der entscheidenden Abstimmung für die Reform entschieden. Was waren Ihre Beweggründe für Sie Sie sich entgegen der von Ihnen geteilten bedenken für diese Urheberrechtsreform zu entscheiden. Im aktuellen Entwurf für die Trilogverhandlungen wurde die geplantehn Maßnehmen für die Änderungen dieser Artikel noch einmal erheblich verschärft und sind mittlerweile auf einem bedenklichen (in meinen Augen) demokratiegefährdenden Niveau angekommen, in welchem das freie offene Internet, insbesondere die Meinungsfreiheit in Form kleiner unabhängiger Plattformen in seinem Charakter bedroht ist, da es diesen kleinen unabhängigen Plattformen im Gegensatz zu Konzernen wie Google, Facebook oder Amazon nicht möglich ist entsprechendes Personal oder Technologien vorzuhalten Uploads entsprechend der geforderten Richtlinien zu moderieren. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
05. Februar 2019
Susanne Melior
Frage an
Susanne Melior
SPD

(...) Die Frage: Mich würde jetzt schon Ihre Haltung zu JEFTA interessieren. (...)

Außenpolitik und internationale Beziehungen
11. November 2018

(...) Die Wirtschaft ist global vernetzt, umso wichtiger ist es, klare und faire Spielregeln zu etablieren. Grundbedingung ist für mich natürlich, dass die Handelsvereinbarungen die hohen Schutzstandards anerkennen, die für die europäischen Verbraucherinnen und Verbraucher gelten. Im EU-Japan-Abkommen sind in vielen Bereichen schon gute Vereinbarungen getroffen worden. (...)

Abstimmverhalten

Über Susanne Melior

Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Berufliche Qualifikation
Diplom-Biologin
Geburtsjahr
1958

Kandidaturen und Mandate

Abgeordnete EU-Parlament 2014 - 2019

Fraktion: SPD (S&D)
Eingezogen über die Wahlliste:
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Bundesliste
Listenposition:
22

Politische Ziele

Was mir wichtig ist Sozial. Gerecht. Demokratisch! Das sind drei Gründe, bei der Europawahl die SPD zu wählen. Ich wünsche mir ein gerechtes, friedliches Europa. Wichtig ist, dass wir in Europa mehr Solidarität leben und soziale Aspekte stärker in den Fokus rücken. Starker Verbraucherschutz Die Bereiche Umweltpolitik und Verbraucherschutz müssen verstärkt europaweit gedacht, und nicht nur national geregelt werden. In einem Binnenmarkt, in dem Unternehmen grenzüberschreitend operieren und Güter und Dienstleistungen anbiete, brauchen wir auch starke europäische Rechte und Standards im Verbraucherschutz. Mehr Demokratie In Brüssel möchte ich mehr für die Demokratie für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland kämpfen. Die Menschen müssen das Gefühl bekommen, dass sie was bewirken können. Dass Regierungen Politik im Hinterzimmer machen, statt parlamentarische Prozesse zuzulassen, ist nicht demokratiefreundlich. Die Macht muss wieder vom Volke ausgehen und in den demokratisch gewählten Institutionen ausgeübt werden. Freier Arbeitsmarkt Die Freizügigkeit aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gilt für alle, auch für Arbeitnehmer aus Bulgarien und Rumänien. Sie sind willkommen im gemeinsamen Haus Europa. Sie arbeiten hier, zahlen in unsere Sozialsysteme ein und beheben unseren Fachkräftemangel. Für mehr Arbeit Über 50 % Arbeitslosigkeit unter den Jugendlichen in Spanien, Portugal und Griechenland können uns nicht egal sein. Wir müssen uns gegenseitig helfen. Auch wir haben zu Beginn der 90er Jahre in Brandenburg unsere hohe Jugendarbeitslosigkeit mit Europäischem Geld bekämpft. Bessere Flüchtlingspolitik Wir werden auch in Zukunft unsere Europäische Union nicht mit immer mehr Kriegsbooten schützen können. Wir brauchen eine andere Politik zum Schutz unserer Außengrenzen. Ich denke, es muss möglich sein, legal und mit klaren Regeln in die Europäische Union einzuwandern.

Kandidatin EU-Parlament Wahl 2014

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Bundesliste
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Bundesliste
Listenposition:
22

Politische Ziele

Was mir wichtig ist Sozial. Gerecht. Demokratisch! Das sind drei Gründe, bei der Europawahl die SPD zu wählen. Ich wünsche mir ein gerechtes, friedliches Europa. Wichtig ist, dass wir in Europa mehr Solidarität leben und soziale Aspekte stärker in den Fokus rücken. Starker Verbraucherschutz Die Bereiche Umweltpolitik und Verbraucherschutz müssen verstärkt europaweit gedacht, und nicht nur national geregelt werden. In einem Binnenmarkt, in dem Unternehmen grenzüberschreitend operieren und Güter und Dienstleistungen anbiete, brauchen wir auch starke europäische Rechte und Standards im Verbraucherschutz. Mehr Demokratie In Brüssel möchte ich mehr für die Demokratie für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland kämpfen. Die Menschen müssen das Gefühl bekommen, dass sie was bewirken können. Dass Regierungen Politik im Hinterzimmer machen, statt parlamentarische Prozesse zuzulassen, ist nicht demokratiefreundlich. Die Macht muss wieder vom Volke ausgehen und in den demokratisch gewählten Institutionen ausgeübt werden. Freier Arbeitsmarkt Die Freizügigkeit aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gilt für alle, auch für Arbeitnehmer aus Bulgarien und Rumänien. Sie sind willkommen im gemeinsamen Haus Europa. Sie arbeiten hier, zahlen in unsere Sozialsysteme ein und beheben unseren Fachkräftemangel. Für mehr Arbeit Über 50 % Arbeitslosigkeit unter den Jugendlichen in Spanien, Portugal und Griechenland können uns nicht egal sein. Wir müssen uns gegenseitig helfen. Auch wir haben zu Beginn der 90er Jahre in Brandenburg unsere hohe Jugendarbeitslosigkeit mit Europäischem Geld bekämpft. Bessere Flüchtlingspolitik Wir werden auch in Zukunft unsere Europäische Union nicht mit immer mehr Kriegsbooten schützen können. Wir brauchen eine andere Politik zum Schutz unserer Außengrenzen. Ich denke, es muss möglich sein, legal und mit klaren Regeln in die Europäische Union einzuwandern.

Abgeordnete Brandenburg 2009 - 2014

Fraktion: SPD
Wahlliste: Landesliste
Wahlliste:
Landesliste

Kandidatin Brandenburg Wahl 2009

Angetreten für: SPD
Wahlkreis:
Potsdam-Mittelmark III / Potsdam III
Wahlkreisergebnis:
28,40 %