Alle Fragen in der Übersicht
# Internationales 11Nov2018

(...) Die Frage: Mich würde jetzt schon Ihre Haltung zu JEFTA interessieren. (...)

Von: jbystnat unee

Antwort von Helmut Scholz
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) - Ist es für Sie ein WIderspruch zwischen Jefta und Pariser Klimaschutzabkommen, wenn Klima- und Umweltschutzmaßnahmen in Jefta nur dann zulässig sind, wenn dadurch der Handel "nicht eingeschränkt" und die Vertragspartner "nicht diskriminiert" werden - angesichts der zu erwartenden Steigerung des internationalen Transportvolumens von Waren und der damit nach dem Pariser Klimaschutzabkommen ja wohl einhergehenden Regulierungsnotwendigkeiten? Wenn ja, wie wäre er aufzulosen? (...)

Von: Qe. Nyrknaqre Uraevpu

Antwort von Helmut Scholz
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wie wird bei der neuen EU-Urheberrechtsverordnung -insbesondere Artikel 13- die Pressefreiheit trotz eingeführten Upload-Filter gewahrt. Werden die genutzten Filter effektiv journalistische Beiträge mit lizenzierten Hintergrundinhalten - beispielsweise Hintergrundmusik bei Livekonzerten, oder auch Hintergrundbildmaterial- den Upload erlauben? (...)

Von: Eboreg Fbaagnt

Antwort von Helmut Scholz
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

11Mai2018

(...) Welche Alternativen sehen Sie zu einer weiteren Kooperation mit Libyen ? (...)

Von: Gubznf Uvgmry

Antwort von Helmut Scholz
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 13Nov2016

Hallo Herr Scholz,

mehr als 811.000 Menschen haben sich in einer Petition auf Change.org für ein EU-weites Wegwerfverbot von Lebensmitteln...

Von: Unaf Qruara

Antwort von Helmut Scholz
DIE LINKE

Für eine solche Verpflichtung würde ich mich aussprechen, da Lebensmittel auch nach Ablauf des Mindesthaltbarkeitsdatums noch verwendbar sind und nicht verschwendet werden sollten, während nach wie vor zu viele Menschen unter der Armutsgrenze leben und sich selbst nicht genügend Nahrungsmittel leisten können. (...)

# Sozialpolitik 11Nov2016

(...) sie sind der einzige Abgeordnete der Linke, der sich noch nicht für oder gegen die Lebensmittelverschwendung in der EU positioniert hat... Haben Sie keine Meinung dazu? (...)

Von: Uhtb qr ynf Urenf Tnyn

Antwort von Helmut Scholz
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Scholz,

das Gesetz zur Panoramafreiheit ist fundamentaler Bestandteil unserer Demokratie. Der Änderungsantrag 421,...

Von: Unaf-Wüetra Jvrfr

Antwort von Helmut Scholz
DIE LINKE

(...) Abzuwarten bleibt demzufolge, wie der von der Kommission in naher Zukunft kommende Vorschlag für ein neues Gesetz aussehen wird. (...) Sollte der Vorschlag beinhalten, die Panoramafreiheit einzuschränken, so werden DIE LINKE und auch ich weiterhin die Position vertreten, diese zu schützen. (...)

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Lebensmittelverschwendung

06.11.2016
Nicht beteiligt