Fragen und Antworten

Helmut Scholz
Frage an
Helmut Scholz
DIE LINKE

Ich habe das Gefühl, dass in den breiten Medien immer nur die selben Personen Gehör finden. Es wird mit der Angst und Panik gearbeitet, die die Bevölkerung gefühlt in zwei Hälften teilt. Wie kann das sein, weil wir doch ein Land sind? Wie können wir in Zeiten der EU die Grenzen schließen, wo wir doch eine Union sind?

Innere Angelegenheiten
04. Mai 2020

(...) Die von Ihnen gesehene „Teilung“ der Bevölkerung kann und will ich so allerdings nicht stehen lassen. Ich würde immer von einer, zumindest im übergroßen Maße, Pluralität von Ansichten sprechen. (...)

Helmut Scholz
Frage an
Helmut Scholz
DIE LINKE

(...) Was ist Ihre Vorstellung einer "neuen EU"? Welche konstitutionellen Reformen könnten Sie sich vorstellen, die die "Europäische Idee" weiterentwickeln? (...)

Europapolitik und Europäische Union
15. April 2020

(...) Durch die gemeinsame Währung ist die Fähigkeit der Staaten, unterschiedlich zu agieren, stark eingeschränkt. Ich bin daher überzeugt, dass es an der Zeit ist, eine echte politische Union anzustreben und die Tabus zu brechen, die die weitere europäische Integration im letzten Jahrzehnt blockiert haben. Dazu braucht das Europäische Parlament wie Sie richtig sagen definitiv stärkere gesetzgeberische Kompetenzen. (...)

Helmut Scholz
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Helmut Scholz
DIE LINKE

(...) mich würde interessieren wieviel Geld eingespart werden könnte, wenn sämtliche Politiker der EU aus Anstand, Moral, Ethik und Prinzipien für einen Zeitraum von 3-4 Monaten auf ihr Gehalt verzichten würden? (...)

Arbeit und Beschäftigung
06. April 2020

(...) Auch wenn die Politiker*innen momentan wegen der hohen Ansteckungsgefahr richtigerweise größtenteils von zu Hause arbeiten, brauchen sie wie jede/r andere Arbeitnehmer*in auch weiterhin das Gehalt, um die laufenden Kosten wie etwa die Miete der Wohnungen im Wahlkreis und in Brüssel, Büromieten im Wahlkreis und die Personalkosten ihrer/seiner Mitarbeiter*innen begleichen zu können.  (...)

Helmut Scholz
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Helmut Scholz
DIE LINKE

dass an der türkisch-griechischen Grenze Kinder, Frauen und Männer mit Waffengewalt daran gehindert werden, die EU zu betreten

Humanitäre Hilfe
05. März 2020

Ich kann Ihr Entsetzen im Umgang mit den Flüchtlingen an der griechisch-türkischen Grenze nur teilen. Anstatt humanitäre Lösungen zu finden, bei denen alle EU-Mitgliedsstaaten Verantwortung übernehmen, versucht man mit Gewalt Männer, Frauen und Kinder abzuwehren, die Schutz suchen nach all dem Elend, das sie durchgemacht haben.

Abstimmverhalten

Über Helmut Scholz

Ausgeübte Tätigkeit
MdEP
Berufliche Qualifikation
Politikwissenschaftler
Geburtsjahr
1954

Helmut Scholz schreibt über sich selbst:

Helmut Scholz

Aufgestellt aus dem Landesverband Brandenburg.

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Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter EU-Parlament
2019 - heute

Fraktion: GUE/NGL
Eingezogen über die Wahlliste: Bundesliste
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Bund
Wahlliste:
Bundesliste
Listenposition:
4

Kandidat EU-Parlament
2019

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Bund
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Bund
Wahlliste:
Bundesliste
Listenposition:
4

Abgeordneter EU-Parlament
2014 - 2019

Eingezogen über die Wahlliste:
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Bundesliste
Listenposition:
4

Kandidat EU-Parlament
2014

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Bundesliste
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Bundesliste
Listenposition:
4

Abgeordneter EU-Parlament
2009 - 2014

Fraktion: DIE LINKE
Wahlkreis: Berlin
Wahlkreis:
Berlin
Listenposition:
8

Kandidat EU-Parlament
2009

Angetreten für: DIE LINKE
Wahlkreis: Berlin
Wahlkreis:
Berlin
Listenposition:
8