Schadstoffausstoß mittelgroßer Verbrennungsanlagen begrenzen

Mit einer breiten Mehrheit haben die Abgeordneten im EU-Parlament eine neue Regelung beschlossen, wonach der Schadstoffausstoß von mittelgroßen Verbrennungsanlagen begrenzt werden soll.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
85
Dagegen gestimmt
2
Enthalten
0
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 94 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Herbert ReulHerbert ReulCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinz FlorenzKarl-Heinz FlorenzCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Axel VossAxel VossCDU/CSU (EVP)10 - Nordrhein-Westfalen Dafür gestimmt
Portrait von Werner LangenWerner LangenCDU/CSU (EVP)11 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Portrait von Birgit Collin-LangenBirgit Collin-LangenCDU/CSU (EVP)11 - Rheinland-Pfalz Dafür gestimmt
Portrait von Dieter Peter JahrDieter Peter JahrCDU/CSU (EVP)13 - Sachsen Dafür gestimmt
Portrait von Paul Hermann WinklerPaul Hermann WinklerCDU/CSU (EVP)13 - Sachsen Nicht beteiligt
Portrait von Sven SchulzeSven SchulzeCDU/CSU (EVP)14 - Sachsen-Anhalt Nicht beteiligt
Portrait von Reimer BögeReimer BögeCDU/CSU (EVP)15 - Schleswig-Holstein Dafür gestimmt
Portrait von Dieter-Lebrecht KochDieter-Lebrecht KochCDU/CSU (EVP)16 - Thüringen Dafür gestimmt
Portrait von Maria HeubuchMaria HeubuchDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Marcus PretzellMarcus PretzellAfD (ENF)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Bernd LangeBernd LangeSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Birgit SippelBirgit SippelSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Martina MichelsMartina MichelsDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Reinhard BütikoferReinhard BütikoferDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Evelyne GebhardtEvelyne GebhardtSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike TrebesiusUlrike TrebesiusALFA/FAMILIEN-PARTEI (EKR)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Jan Philipp AlbrechtJan Philipp AlbrechtDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele PreußGabriele PreußSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt

Die beschlossene Richtlinie gilt für Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen 1 und 50 Megawatt (MW) und enthält Vorschriften zur Begrenzung der Emissionen von Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden und Staubpartikeln. Ziel ist eine Verringerung der von diesen Emissionen ausgehenden potenziellen Risiken für die Gesundheit und Umwelt und damit eine Verbesserung der Luftqualität in der EU.

Der Schadstoffausstoß von kleinen Verbrennungsanlagen (unter 1 MW) ist von der Ökodesign-Richtlinie abgedeckt, große Verbrennungsanlagen (über 50 MW) fallen unter die Richtlinie zu Industrie-Emissionen.
Für neue Anlagen gelten dabei strengere Vorschriften als für bestehende Anlagen. Zur Kontrolle benennt jeder Mitgliedstaat eine zuständige Behörde, die für die Umsetzung der Richtlinie zuständig ist.

Das Gesamtergebnis im EU-Parlament im Überblick: 

628 dafür (88%)

70 dagegen (10%)

12 enthalten (2%)

 

Weiterführend:

Vorgang bei VoteWatch