Schadstoffausstoß mittelgroßer Verbrennungsanlagen begrenzen

Mit einer breiten Mehrheit haben die Abgeordneten im EU-Parlament eine neue Regelung beschlossen, wonach der Schadstoffausstoß von mittelgroßen Verbrennungsanlagen begrenzt werden soll.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
86
Dagegen gestimmt
2
Enthalten
0
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten Absteigend sortieren
Beatrix von Storch AfD (EFDD) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Bundesliste (EU-Parlament 2014-2019) Dagegen gestimmt
Udo Voigt - NPD Udo Voigt fraktionslos (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Bundesliste (EU-Parlament 2014-2019) Dagegen gestimmt
Reinhard Bütikofer DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Bundesliste (EU-Parlament 2014-2019) Nicht beteiligt
Michael Cramer DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Bundesliste (EU-Parlament 2014-2019) Nicht beteiligt
Fabio De Masi in Hamburg, 2017 Fabio De Masi DIE LINKE (GUE/NGL) (EU-Parlament 2014-2019) Kein Wahlkreis zugeordnet Nicht beteiligt
Godelieve Quisthoudt-Rowohl CDU/CSU (EVP) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Niedersachsen (EU-Parlament 2014-2019) Nicht beteiligt
Martin Schulz SPD (S&D) (EU-Parlament 2014-2019) 1 - Bundesliste (EU-Parlament 2014-2019) Nicht beteiligt

Die beschlossene Richtlinie gilt für Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung zwischen 1 und 50 Megawatt (MW) und enthält Vorschriften zur Begrenzung der Emissionen von Schwefeldioxid, Stickstoffoxiden und Staubpartikeln. Ziel ist eine Verringerung der von diesen Emissionen ausgehenden potenziellen Risiken für die Gesundheit und Umwelt und damit eine Verbesserung der Luftqualität in der EU.

Der Schadstoffausstoß von kleinen Verbrennungsanlagen (unter 1 MW) ist von der Ökodesign-Richtlinie abgedeckt, große Verbrennungsanlagen (über 50 MW) fallen unter die Richtlinie zu Industrie-Emissionen.
Für neue Anlagen gelten dabei strengere Vorschriften als für bestehende Anlagen. Zur Kontrolle benennt jeder Mitgliedstaat eine zuständige Behörde, die für die Umsetzung der Richtlinie zuständig ist.

Das Gesamtergebnis im EU-Parlament im Überblick: 

628 dafür (88%)

70 dagegen (10%)

12 enthalten (2%)

 

Weiterführend:

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