EU-Sicherheitspolitik im Nahen Osten und Nordafrika

Mit der Resolution "Die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Nahen Osten und in Nordafrika und die Perspektiven für politische Stabilität" hat das Europäische Parlament verschiedene Strategien beschlossen.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
48
Dagegen gestimmt
7
Enthalten
19
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Barbara LochbihlerBarbara LochbihlerDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Sabine LösingSabine LösingDIE LINKE (GUE/NGL) Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas MannThomas MannCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von David McAllisterDavid McAllisterCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Gesine MeißnerGesine MeißnerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE) Dafür gestimmt
Susanne MeliorSusanne MeliorSPD (S&D) Enthalten
Martina MichelsMartina MichelsDIE LINKE (GUE/NGL) Dagegen gestimmt
Ulrike MüllerUlrike MüllerFDP/FREIE WÄHLER (ALDE) Dafür gestimmt
Portrait von Norbert NeuserNorbert NeuserSPD (S&D) Enthalten
Portrait von Angelika NieblerAngelika NieblerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Maria NoichlMaria NoichlSPD (S&D) Enthalten
Portrait von Markus PieperMarkus PieperCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Marcus PretzellMarcus PretzellAfD (ENF) Enthalten
Portrait von Gabriele PreußGabriele PreußSPD (S&D) Nicht beteiligt
Portrait von Godelieve Quisthoudt-RowohlGodelieve Quisthoudt-RowohlCDU/CSU (EVP) Nicht beteiligt
Portrait von Felix RedaFelix RedaDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Terry ReintkeTerry ReintkeDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Herbert ReulHerbert ReulCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike RodustUlrike RodustSPD (S&D) Nicht beteiligt
Helmut ScholzHelmut ScholzDIE LINKE (GUE/NGL) Dagegen gestimmt
Portrait von Martin SchulzMartin SchulzSPD (S&D) Enthalten
Portrait von Sven SchulzeSven SchulzeCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Joachim SchusterJoachim SchusterSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Peter SimonPeter SimonSPD (S&D) Dafür gestimmt

Das Parlament hebt hervor, dass dazu eine ständige politische Präsenz der EU auf oberster Ebene unverzichtbar sei. Im Rahmen einer EU-Regionalstrategie für Syrien und Irak wurden bereits Mittel in Höhe von 1 Mrd. Euro bereitgestellt, von denen 400 Mio. Euro für humanitäre Hilfe vorgesehen sind.

Bezüglich der Bekämpfung von mutmaßlichen Terroristen spricht sich das Parlament für ein Verbot von Drohnen aus und betont die Notwendigkeit zur Einhaltung des Folterverbots.

Ergebnis im EU-Parlament insgesamt:

400 dafür (68%)

98 dagegen (17%)

86 enthalten (15%)

 

Weiterführend: 

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