Name | Fraktion | Wahlkreis Absteigend sortieren | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Michael Detjen | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Nicht beteiligt | |
Susanne Melior | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Martina Werner | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Wolf Klinz | FDP/FREIE WÄHLER (ALDE) | 17 - Bundesliste | Nicht beteiligt | |
Terry Reintke | DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Udo Bullmann | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Barbara Lochbihler | DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Helga Trüpel | DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) | 17 - Bundesliste | Enthalten | |
Iris Hoffmann | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Nicht beteiligt | |
Bernd Lange | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Peter Simon | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Nicht beteiligt | |
Stefan Bernhard Eck | GUE/NGL | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Thomas Händel | DIE LINKE (GUE/NGL) | 17 - Bundesliste | Nicht beteiligt | |
Jörg Meuthen | AfD (EFDD) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Kerstin Westphal | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Ulrike Rodust | SPD (S&D) | 17 - Bundesliste | Dafür gestimmt | |
Reinhard Bütikofer | DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Sabine Lösing | DIE LINKE (GUE/NGL) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Marcus Pretzell | AfD (ENF) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt | |
Jan Philipp Albrecht | DIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) | 17 - Bundesliste | Dagegen gestimmt |
Die EU und ihre Mitgliedsstaaten sähen sich einer beispiellosen Bedrohung in Form von politisch motivierten, staatlich geförderten Cyberangriffen sowie Cyberkriminalität und Cyberterrorismus ausgesetzt. Die Abwehrfähigkeiten der EU müssten dringend ausgebaut werden, weil nicht rechtzeitig auf die Veränderungen bei der Cybersicherheit reagiert worden sei. Eine gemeinsame Politik und solide Kapazitäten im Bereich der Cyberabwehr müssten eines der Kernstücke der Entwicklung der Europäischen Verteidigungsunion bilden. Es wird darauf hingewiesen, dass der EU und der NATO aufgrund ihrer gemeinsamen Werte und strategischen Interessen besondere Verantwortung zukommen und sie in der Lage seien, den wachsenden Herausforderungen im Bereich der Cybersicherheit und -abwehr mit mehr Effizienz und in enger Zusammenarbeit zu begegnen.
Arne Lietz (SPD) wies darauf hin, Cybersicherheit könne nicht nationalstaatlich, sondern nur europäisch erfolgreich angegangen werden. Daher müssten die Mitgliedsstaaten noch mehr Kooperationsbereitschaft zeigen. Gerade bei Cybersicherheit sei die Grenze zwischen militärisch und zivil oft fließend. Es brauche eine ressortübergreifende Diskussion zur Cybersicherheit.
Nadja Hirsch (FDP) sagte, Cyber-Spionage, Desinformationskampagnen oder auch Erpressungssoftware seien eine ernsthafte Gefahr für große Teile der europäischen Infrastruktur. Deswegen sei es umso wichtiger, dass die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zusammenarbeiteten. Daher gelte es nun, einen EU-Cyber-Reaktionsdienst einzurichten und die Koordinierung stärker zusammenzubringen. Cyberabwehr müsse von vornherein beim Aufbau der Europäischen Verteidigungsunion eine zentrale Rolle spielen.
Weiterführende Informationen:
Reflexionspapier über die Zukunft der europäischen Verteidigung
Europäischer Verteidigungs-Aktionsplan der EU Kommission