Alle Fragen in der Übersicht
# Internationales 11Nov2018

(...) Die Frage: Mich würde jetzt schon Ihre Haltung zu JEFTA interessieren. (...)

Von: jbystnat unee

Antwort von Arne Lietz
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Bürgerrechte 29Juni2018

Sehr geehrter Herr Lietz,

ich bin schon seit 14 Jahren intensiver Autor und vor allem auch Fotograf in der Wikipedia. Das in der nächsten...

Von: Unaf-Crgre Ynzrem

Antwort von Arne Lietz
SPD

(...) Außerdem soll die bisherige Haftungsprivilegierung entfallen, sodass die Plattformen unmittelbar für die hochgeladenen Inhalte durch die Nutzer haften. Das Ziel der Regelung ist es, die so genannte „Value Gap“ zu schließen. Es wird argumentiert, dass die Plattformbetreiber indirekt Einnahmen mit hochgeladenen Inhalten (beispielsweise über Werbeeinnahmen) generieren, während hiervon nichts für die Rechteinhaber abfällt und diese keine Kontrolle über die Inhalte haben. (...)

(...) Ist die Rückeingliederung der Krim in die Ukraine nicht völlig unrealistisch? Hat das Kiewer Regime überhaupt die Verpflichtungen aus Minsk II erfüllt? Wenn nicht, warum werden dann gegen Russland, nicht aber gegen Kiew Sanktionen verhängt? (...)

Von: Bggzne Züyyre

Antwort von Arne Lietz
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) nach meinen Informationen soll die Schlussabstimmung zum Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) im Europäischen Parlament noch im Dezember erfolgen. Das würde bedeuten, dass eine gründliche Prüfung durch das europäische Parlament oder gar (wie vielfach und zurecht gefordert) ein "ausführlicher Anhörungsprozess zwischen dem Europäischen Parlament, den nationalen Parlamenten und gesellschaftlichen Gruppen“ (so z.B. die Bedingung unter der der SPD-Parteitag im September CETA zugestimmt hat), nicht stattfinden kann. (...)

Von: Urvaevpu Oevaxre

Antwort von Arne Lietz
SPD

(...) Es erreichen uns in letzter Zeit vermehrt Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern, die fürchten, das CETA-Abkommen würde ohne gründliche inhaltliche Prüfung vom Europäischen Parlament im Eilverfahren verabschiedet. Die SPD-Gruppe im Europäischen Parlament setzt sich - wie auf dem SPD-Parteikonvent in Wolfsburg im September 2016 beschlossen - für eine sorgfältige Prüfung des geplanten CETA-Abkommens durch das Parlament ein. (...)

# Europa 16Okt2016

Sehr geehrter Herr Lietz,

das ordentliche Gesetzgebungsverfahren nach Art. 294 AEUV ist als primärrechtlich vorgeschriebener Regelfall in...

Von: Sybevna Oragryr

Antwort von Arne Lietz
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wie beurteilen Sie die Entscheidung des Bundesrates: Drucksache 732/13, der die Zuständigkeit der EU in Sachen Waffengesetz verneint? Prof. (...)

Von: Fnfpun Xvesry

Antwort von Arne Lietz
SPD

(...) Die Notwendigkeit der Änderung dieser Richtlinie ergibt sich aufgrund der dringend benötigten Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten auf EU-Ebene bei der zunehmenden grenzüberschreitenden Kontrolle des Handels mit Feuerwaffen. Eine EU-weite Regulierung für eine einheitliche Kennzeichnung von Feuerwaffen wird für einen besseren Informationsaustausch auf europäischer Ebene, Verfolgung und Kontrolle des Handels von Feuerwaffen benötigt. (...)

9Feb2016

Sehr geehrter Herr Lietz,

mein Name ist Pnebyva Fcvrß und ich besuche die 11. Klasse des Gutenberg-...

Von: Pnebyva Fcvrß

Antwort von Arne Lietz
SPD

(...) Wer, wie Vertreterinnen der AfD an der Grenze auf Flüchtlinge, auf Männer, Frauen und Kinder schießen lassen möchte, zeigt eine menschenverachtende Gesinnung. (...) Die AfD verbreitet viele Unwahrheiten: Gesetz zur Erlaubnis des Schusswaffengebrauches an Grenzen, Flüchtlinge=Kriminalitätsproblem, Asyl-Obergrenzen sind rechtmäßig. (...)

# Bürgerrechte 30Dez2015

Sehr geehrte Herr Wagner,

sind Sie der Meinung, dass die Anschläge in Paris die nachweislich mit nicht legal Waffen verübt worden sind die...

Von: Yraaneg Xenhfr

Antwort von Arne Lietz
SPD

(...) Daher teile ich nicht die Auffassung, dass der Kommissionsvorschlag in unmittelbaren Zusammenhang mit den Terroranschlägen zu stellen ist. Vielmehr halte ich den Aktionsplan der Europäischen Kommission zur Bekämpfung des illegalen Waffenhandels für die einschlägigere Maßnahme, um den Zugang zu Schusswaffen für potentielle Terroristen künftig wirksam zu erschweren. (...)

# Europa 17Dez2015

Sehr geehrter Herr Lietz

Ich hätte 2 Fragen an Sie:

1. Wie schätzen sie die Situation des Vereinigten Königreichs hinsichtlich des...

Von: Naqeé Fcratyre

Antwort von Arne Lietz
SPD

(...) : Der Austritt Großbritanniens wäre ein herber Verlust für die Staatengemeinschaft. Im Moment gibt es Verhandlungen zwischen dem Mitgliedsstaat und der EU. (...)

# Europa 3März2015

(...) heute, also am 03.03.2015 erschien ein Interview mit Ihnen in der Magdeburger Volksstimme. Dort haben über Ihren Besuch bei der Anti-Pegida Demo in Großbritannien gesprochen. Können Sie sagen, inwiefern bzw. (...)

Von: Senax Jntare

Antwort von Arne Lietz
SPD

(...) der Finanzierung kann ich Ihnen mitteilen, dass keine Mittel des Europäischen Parlaments verwendet wurden. (...)

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Lebensmittelverschwendung

06.11.2016
Dafür gestimmt