Richtlinie 2009/30/EG (E 10-Kraftstoff)

Mit der Verabschiedung der Richtlinie 2009/30/EG hat das Europaparlament am 17.12.2008 die Grundlage für die Einführung des umstrittenen E 10-Kraftstoffes in Deutschland geschaffen.

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Dafür gestimmt
93
Dagegen gestimmt
1
Enthalten
0
Nicht beteiligt
5
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Dagmar Roth-BehrendtDagmar Roth-BehrendtSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Mechtild RotheMechtild RotheSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Heide RühleHeide RühleDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Frithjof SchmidtFrithjof SchmidtDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Horst SchnellhardtHorst SchnellhardtCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen SchröderJürgen SchröderCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Elisabeth SchroedterElisabeth SchroedterDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchulzMartin SchulzSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Willem SchuthWillem SchuthFDP/FREIE WÄHLER (ALDE) Dafür gestimmt
Portrait von Andreas SchwabAndreas SchwabCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Renate SommerRenate SommerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele StaunerGabriele StaunerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich StockmannUlrich StockmannSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Helga TrüpelHelga TrüpelDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Dafür gestimmt
Portrait von Feleknas UcaFeleknas UcaDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Thomas UlmerThomas UlmerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Karl von WogauKarl von WogauCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Sahra WagenknechtSahra WagenknechtDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Ralf WalterRalf WalterSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Manfred WeberManfred WeberCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Barbara WeilerBarbara WeilerSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Anja WeisgerberAnja WeisgerberCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Rainer WielandRainer WielandCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele ZimmerGabriele ZimmerDIE LINKE Nicht beteiligt

Hintergrund der Richtlinie 2009/30/EG sind Pläne der EU den Ausstoß von Treibhausgasen stetig zu verringern. Biokraftstoffe sollen dabei im Bereich Verkehr zur weiteren Reduzierung beitragen. Die Basis legte dafür bereits die frühere Richtlinie 98/70/EG, welche u.a. den Bestandteil Blei verbot und die Bereitstellung von schwefelfreiem Benzin vorsah, wie es mittlerweile beispielsweise bei herkömmlichem Super oder Super Plus der Fall ist.

Vom Deutschen Bundestag wurde die EU-Richtlinie 2010 durch eine Änderung des "Bundes-Immissionsschutzgesetz" umgesetzt (die Bundestagsabstimmung war nicht namentlich). Durch die Einführung von E10 verspricht sich die Bundesregierung Einsparungen beim Erdöl und einen verringerten Ausstoß von Treibhausgasen. Dabei steht das "E" für Ethanol und die "10" für einen Anteil von bis zu 10 Prozent im Kraftstoff. Bisher waren maximal 5 Prozent enthalten.