Richtlinie 2009/30/EG (E 10-Kraftstoff)

Mit der Verabschiedung der Richtlinie 2009/30/EG hat das Europaparlament am 17.12.2008 die Grundlage für die Einführung des umstrittenen E 10-Kraftstoffes in Deutschland geschaffen.

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Dafür gestimmt
93
Dagegen gestimmt
1
Enthalten
0
Nicht beteiligt
5
Abstimmungsverhalten von insgesamt 99 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Helmut KuhneHelmut KuhneSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Werner LangenWerner LangenCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Kurt Joachim LaukKurt Joachim LaukCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Kurt LechnerKurt LechnerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Heiner LehneKlaus-Heiner LehneCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Jo LeinenJo LeinenSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Peter LiesePeter LieseCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Thomas MannThomas MannCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Erika MannErika MannSPD (S&D) Nicht beteiligt
Portrait von Helmuth MarkovHelmuth MarkovDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Peter MayerHans-Peter MayerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Hartmut NassauerHartmut NassauerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Angelika NieblerAngelika NieblerCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Vural ÖgerVural ÖgerSPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Cem ÖzdemirCem ÖzdemirDIE GRÜNEN/PIRATEN/ÖDP (Grüne/EFA) Nicht beteiligt
Portrait von Doris PackDoris PackCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Profilbild Tobias PflügerTobias PflügerDIE LINKE Dafür gestimmt
Portrait von Markus PieperMarkus PieperCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Horst PosdorfHorst PosdorfCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Bernd PosseltBernd PosseltCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Gert PötteringHans-Gert PötteringCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Godelieve Quisthoudt-RowohlGodelieve Quisthoudt-RowohlCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard RapkayBernhard RapkaySPD (S&D) Dafür gestimmt
Portrait von Herbert ReulHerbert ReulCDU/CSU (EVP) Dafür gestimmt
Portrait von Ulrike RodustUlrike RodustSPD (S&D) Dafür gestimmt

Hintergrund der Richtlinie 2009/30/EG sind Pläne der EU den Ausstoß von Treibhausgasen stetig zu verringern. Biokraftstoffe sollen dabei im Bereich Verkehr zur weiteren Reduzierung beitragen. Die Basis legte dafür bereits die frühere Richtlinie 98/70/EG, welche u.a. den Bestandteil Blei verbot und die Bereitstellung von schwefelfreiem Benzin vorsah, wie es mittlerweile beispielsweise bei herkömmlichem Super oder Super Plus der Fall ist.

Vom Deutschen Bundestag wurde die EU-Richtlinie 2010 durch eine Änderung des "Bundes-Immissionsschutzgesetz" umgesetzt (die Bundestagsabstimmung war nicht namentlich). Durch die Einführung von E10 verspricht sich die Bundesregierung Einsparungen beim Erdöl und einen verringerten Ausstoß von Treibhausgasen. Dabei steht das "E" für Ethanol und die "10" für einen Anteil von bis zu 10 Prozent im Kraftstoff. Bisher waren maximal 5 Prozent enthalten.