Bernhard Rapkay

| Abgeordneter EU-Parlament 2009-2014
Bernhard Rapkay
© SPD Europa
Frage stellen
Jahrgang
1951
Berufliche Qualifikation
Referent für Öffentlichkeitsarbeit und Projektmanagement
Ausgeübte Tätigkeit
MdEP
Bundesland

Bundesland: Nordrhein-Westfalen

Parlament
EU-Parlament 2009-2014
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Rapkay,

immer weniger Sorten landen auf unseren Tellern. Die Vielfalt unserer Nutzpflanzen ist in Gefahr. Egal ob...

Von: Ureoreg Qrexfra

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

(...) "Saatgutverordnung" ein. (...) dem Ministerrat, sich der Ablehnung durch das Europäische Parlament anzuschließen. (...)

Sehr geehrter Hr. Rapkay,

im Rahmen des Sozialwissenschaftsunterrichtes in der Jahrgangsstufe 13 thematisierten wir die Rolle des...

Von: Znkvzvyvna Qvrgevpu

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

(...) zunächst: ich wünsche mir, dass ein Antrag auf Verbot der NPD gestellt wird und das BVerfG auch ein Verbot ausspricht. Damit sind allerdings Neonazis nicht verschwunden, leider. (...)

# Umwelt 21Aug2013

Die EU verhandelt derzeit über ihre Biosprit-Politik. Grund sind die sehr negativen Auswirkungen der Energie vom Acker auf Natur, Klima und...

Von: Yrn Ubenx (v.N. Erggrg qra Ertrajnyq r.I.)

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

(...) Aufgrund dieser besorgniserregenden Bedenken, sieht der Entwurf des Europäischen Parlaments eine Senkung des Biokraftstoffsanteils von 10 % auf 5,5 % vor. Dabei handelt es sich um ein Unterziel zum 10%-Ziel für erneuerbare Energien im Transportbereich. Die S&D-Fraktion, deren stellvertretender Vorsitzender ich bin, beantragt in diesem Zusammenhang noch zwei weitere Unterziele: 2,5 % Emissionseinsparungen im Transportwesen sollen durch den Einsatz von Biokraftstoffen der zweiten Generation, die aus Abfall gewonnen werden, und 2 % durch Elektromobilität erreicht werden. (...)

Sehr geehrter Herr Rapkay,

mein Interesse gilt heute der im Vertrag von Lissabon eingeführten Todesstrafe (...

Von: Senax Obetznaa

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

(...) Ihre Behauptung, mit dem Vertrag von Lissabon wäre die Todesstrafe eingeführt worden, ist schlicht falsch und ohne jegliche Substanz. Das Gegenteil ist richtig: Mit Artikel 2 der Charta der Grundrechte (CGR) als Bestandteil des Vertrages von Lissabon wird die Todesstrafe ausdrücklich ausgeschlossen: (...)

# Gesundheit 6Apr2013

Sehr geehrter Herr Rapkay,

in der aktuell geplanten Revision der Tabakrichtlinie ist in einem Unterpunkt als Ziel das faktische Verbot der...

Von: Znevba Jnaqy

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

(...) Danke für ihre Frage auf abgeordnetenwatch.de, in der sie Ihre Sorge zum Richtlinienvorschlag der Kommission zur geplanten Revision der EU-Tabakproduktrichtlinie zum Ausdruck bringen. Ich werde mich zum jetzigen Zeitpunkt nicht intensiver mit diesem Dossier beschäftigen (können), da ich mich zur Zeit anderen Gesetzgebungsvorhaben in meinem (Rechts-) Ausschuss widmen muss und ich auch gar nicht Mitglied des federführenden Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) bin. (...)

# Wirtschaft 13Feb2013

Sehr geehrter Herr Rapkay,

gestern, am 12.02.2013, zeigte der Sender ARTE eine eindrucksvolle Dokumentation über die Privatisierung der...

Von: Znephf Wüatyvat

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 26Jan2013

Guten Tag Herr Rapkay,

Ende Februar beginnen die Information und Diskussion über die Neuregelung des Tabakgesetzes. Ich bin seit 40 Jahren...

Von: crgen jrore

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

(...) ich gebe gerne zu, dass ich ganz grundsätzlich gewisse Zweifel daran habe, ob eine neue Tabakgesetzgebung das dringlichste Vorhaben ist, dass es derzeit auf europäischer Ebene anzugehen gilt. (...)

Sehr geehrter Herr Rapkay,

wie stehen Sie zu den Provisionen für Finanzprodukte und wie haben Sie /werden Sie im Europaparlament dazu...

Von: unaar xhareg

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

(...) Ich war am 26.10., als das Plenum des Europäischen Parlaments über die MiFID II - Gesetzgebung abgestimmt hat, im Auftrag meiner Fraktion auf einer Auswärtigen Konferenz. Insofern habe ich nicht mit abstimmen können und Sie können meinen Namen nicht in der Liste der Namentlichen Abstimmungen finden, in der jeder und jede Interessierte, das individuelle Abstimmverhalten der Abgeordneten erfahren kann. (...)

Lieber Genosse Bernhard,

habe mal in der Zeitung gelesen, dass die EDG nicht vor 7 Uhr Mülltonnen leeren darf, bei uns in der Spannstr....

Von: Gubznf Jntare-Flantbjvgm

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

(...) In diesem Fall handelt es sich um die Lärmschutzverordnung. Die Müllentsorgung vor Ort darf auf Grund dieser Verordnung nicht vor 7:00 Uhr beginnen, woran sich auch die Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) halten muss. Unter bestimmten Umständen greifen aber, wie so oft, auch hier Ausnahmeregelungen. (...)

Sehr geehrter Herr Rapkay ,

ich entdeckte Sie im Internet .

Als Deutscher wohne ich seit langem in Frankreich mit meiner deutsch-...

Von: Ertvanyq Jruexnzc-Evpugre

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

(...) Die Sitzfrage ist allerdings eine Angelegenheit der Exekutive. Das Europäische Parlament als Legislative hat die (Mit-)Entscheidungskompetenz beim Patentgesetz, aber nicht beim Sitz der Kammern (und will sie auch nicht haben). (...)

# Finanzen 5Juni2011

Guten Tag Herr Rapkay.

In der Berner Zeitung vom 3.6.2011 gibt es folgenden Bericht zu Ausgaben der EU

...

Von: Hqb Gvrsraonpu

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

(...) Es ist Aufgabe des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rechnungshofs festzustellen, ob es sich um einen Missbrauch von Steuergeldern handelt und gegebenenfalls dagegen vorzugehen. (...)

Anlässlich der griechischen Staatsverschuldung wurden von den einzelnen EU-Ländern Finanzhilfe geleistet. Diese Maßnahme halte ich für durchaus...

Von: Trbet Fnaqre

Antwort von Bernhard Rapkay
SPD

(...) In der Europäischen Union fällt das Strafrecht weitestgehend in die Kompetenz der Mitgliedstaaten und ist im jeweiligen nationalen Recht verankert. Die Kompetenzen von Parlament und Rat in diesem Bereich beschränken sich auf die in Art. (...)

%
13 von insgesamt
15 Fragen beantwortet
41 Tage durchschnittliche Antwortzeit
Fragen nach Kategorien

Frage stellen

Die Fragefunktion in diesem Profil wurde geschlossen.
To prevent automated spam submissions leave this field empty.

Moderation

Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.

Datenschutz

Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Investorenschutz in der EU

16.04.2014
Dafür gestimmt

Verbindliches Lobbyregister

15.04.2014
Dafür gestimmt

Verschärfung der Tabakrichtlinien

26.02.2014
Nicht beteiligt

Pages

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.