Fragen und Antworten

Frage an
Helmuth Markov
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Markov,

Wie ist inzwischen der Verhandlungsstand bei den Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei fortgeschritten?

Außenpolitik und internationale Beziehungen
10. November 2008

(...) Erklärtes Ziel dieser Verhandlungen ist die EU-Vollmitgliedschaft der Türkei, auch wenn die Gespräche "ergebnisoffen" geführt werden. Das heißt, ein EU-Beitritt der Türkei muss auch am Ende der Verhandlungen nicht zwingend erfolgen. Hintergrund dieser aus meiner Sicht recht zwiespältigen Situation ist, dass zwar einerseits alle EU-Mitgliedstaaten der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zugestimmt haben, andererseits jedoch ein tatsächlicher EU-Beitritt der Türkei nach wie vor heftig umstritten ist und bleibt, sowohl zwischen den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten als auch insbesondere in den Bevölkerungen verschiedener Länder. (...)

Frage an
Helmuth Markov
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Dr. Markov,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
16. September 2008

(...) Das Europäische Parlament debattierte über die Reform des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation, inklusive Rundfunk, Internet, Mobil- und Festnetztelefonie. Das neue EU-Telekompaket in seiner jetzigen Form beschneidet die Privatsphäre und individuelle Freiheiten radikal. Eva-Britt Svensson protestierte im Namen der GUE/NGL-Fraktion während dieser Debatte vehement über den Einfluss der Medienindustrielobby auf die geplante Gesetzgebung, da dieser sowohl in der Kommission, als auch im Europäischen Parlament unübersehbar ist. (...)

Abstimmverhalten

Über Helmuth Markov

Ausgeübte Tätigkeit
MdEP
Berufliche Qualifikation
Diplom-Ingenieur für Elektrische Antriebe und Automatisierung von Industrieanlagen
Geburtsjahr
1952

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter EU-Parlament 2004 - 2009

Fraktion: DIE LINKE
Eingezogen über die Wahlliste:
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Brandenburg
Listenposition:
2