Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen

Sie sehen 11067 Fragen, gefiltert nach:

Sie sehen 11067 Fragen

Alle Filter entfernen

Sortierung: nach Datum der Frage

# Internationales 13Dez2017

(...) Guten Tag Herr Schipanski, mich würde mal interessieren warum Sie den Weiteren Einsatz der Bundeswehr im Ausland zu gestimmt haben?

Von: ureoreg yrbauneqg

(...) Die Entsendung deutscher Soldaten in Auslandseinsätze bedarf der Zustimmung des Parlaments. Wie Sie sich vorstellen können, sind die Entscheidungen darüber nicht einfach. (...)

(...) Wer bitte soll das denn verstehen? Es gibt noch keine neue Bundesregierung, aber die Abgeordneten erhöhen sich schon einmal ihre "Diäten!. Wie stehen Sie persönlich und wie steht Ihre Bundestagsfraktion dazu? (...)

Von: Zbavxn Senax

An:

(...) Auch möchte ich Sie auf die Initiativen meiner Fraktion zur Offenlegung von Nebeneinkünften ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/127/1712702.pdf ) sowie nach einem verpflichtenden Lobbyregister verweisen ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/038/1803842.pdf , https://www.jankorte.de/de/article/3198392.lobbyisten-kontrolle-linkspar... ). (...)

# Arbeit 12Dez2017

(...) ich frage mich warum in der letzten Legislaturperiode die zugesagte Erhöhung der Pauschalen Vergütung nach dem VBVG für Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer nach §1896 ff. BGB nicht weiter behandelt wurde. (...)

Von: Crgre Yhvfv

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Internationales 12Dez2017

(...) Vor ein paar Tagen hat die irakische Regierung den Krieg im Irak für beendet erklärt und ich denke, jetzt wird es Zeit, dass Sie und Ihre Parteien sich daran machen, alle Asylanten aus dem Irak in dieses nun befriedete Land zurückzuführen. Mit der Beendigung des Krieges ist der Fluchtgrund entfallen und die Menschen können wieder nach Hause. Es ist an Ihnen, sie zurückzuführen und auch dazu aufzurufen, dass sie wieder nach Hause zurückgehen. (...)

Von: Puevfgvna Fpujbpureg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Möglicherweise ist Ihnen das ja noch nicht aufgefallen? Der Hinweis auf den Text, beziehungsweise die Pressemitteilung ist in keiner Weise geeignet, auf die Vielfalt der Anfragen begründete Antworten zu geben. (...)

Von: Fnovrar Jvyuryz

(...) Nachdem das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) noch einmal weitere umfassende Informationen zum Thema Glyphosat auf seiner Homepage zusammengestellt hat, möchte ich Sie auf den folgenden Link verweisen, über den Sie diese Informationen abrufen können: https://www.bmel.de/DE/Landwirtschaft/Pflanzenbau/Pflanzenschutz/_Texte/... (...)

Wie viel Abgeordnete sitzen im Bundestag mit 2 oder mehr Pässen? (...)

Von: Xney-Urvam Jbys

Sehr geehrter Herr Jbys,

wir haben Ihre Idee aufgegriffen und eine entsprechende Anfrage an den...

(...) eben stellte ich schon Herrn Bartke diese Frage. Da ich aber nicht genau weiß, wer für die Beantwortung kompetenter ist, stelle ich sie nun auch an Sie. Es geht um folgendes: (...)

Von: Fnovrar Jvyuryz

An:

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Für die städtebaulichen Planungen der „Neuen Mitte Altona“ ist die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zuständig. Das Bezirksamt Altona ist jedoch in diesem Planungsverfahren regelhaft beteiligt. (...)

(...) Können Sie mir die Gesetzesgrundlage für ein Landeverbot erklären?

Von: Oneonen Hqhjreryyn

An:

(...) Eine Fluggesellschaft darf also niemanden diskriminieren, weil er oder sie eine bestimmte Staatsangehörigkeit besitzt. Die Bundesregierung und hier ganz konkret der Bundesverkehrsminister hat die Möglichkeit, einer Fluggesellschaft die Start- und Landerechte zu entziehen, wenn sie sich diskriminierend verhält. Genau genommen steht die Bundesregierung sogar in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass in Deutschland geltendes Recht eingehalten wird. (...)

(...) Das scheint mir doch im höchsten Masse paradox. Bäume zugunsten eines Grünstreifens zu fällen, den kein Mensch braucht. Überwege und ggf. (...)

Von: Fnovrar Jvyuryz

(...) Nach aktuellem Stand der Pläne soll der Baum im Süden der Harkortstraße erhalten bleiben. Das gilt ebenso für die Grünflächen mit Bäumen an den Bushaltestellen. (...)

(...) Woran oder an wem hat es Ihrer Meinung nach gelegen, dass die Gespräche mit FDP und Grünen scheiterten? Hätten Sie eine Jamaika-Koalition bevorzugt? Denken Sie, dass eine weitere GroKo die Extremen wie die AfD noch stärker machen könnte? (...)

Von: Yrba O.

An:

(...) Parallel zu einem Koalitionsvertrag sind die beteiligten Fraktionen aber auch dazu aufgerufen, eigene Zukunftspapiere zu entwickeln, um ihre langfristigen Standpunkte für die bevorstehenden Herausforderungen zu verdeutlichen. Die Große Koalition wird dann erfolgreich sein, wenn sie in der Lage ist, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und zum Abbau von Ängsten und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger beizutragen - nicht zuletzt auf dem Feld der Inneren Sicherheit. Dies ist - neben inhaltlichen Vereinbarungen - eine gesellschaftliche Verantwortung der gewählten Politikerinnen und Politiker, um die wir wissen und der wir im stetigen Dialog gerecht werden wollen." (...)

# Soziales 12Dez2017

(...) Sie glauben doch hoffentlich nicht wirklich an die "Kulanz der Vermieter". Haben Sie daher eine Deckelung der Umlage der Grundsteuer auf die Mieter in Ihrem Gesetzesentwurf vorgesehen? Sinnvoll wäre eine Deckelung der Umlagefähigkeit der Grundsteuer auf die jetzigen Grundsteuerbescheide. (...)

Von: Znep Rvpuuneqg

(...) Jetzt aber zu ihrer eigentlichen Frage, der Umlage der Grundsteuer auf die Mieten. Sie haben Recht, momentan zahlen nicht die Haus- und Grundstückseigentümer die Grundsteuer, sondern die Mieter als Teil der Nebenkosten. (...)

# Finanzen 11Dez2017

Sind Sie dafür, daß Steuergeschenke nicht nur an Besserverdienende sondern auch an Geringerverdienende die nur wenig Einkommensteuer zahlen wie ich, in Höhe von 5.000 € jährlich gemacht werden? Zum Beispiel um jedes Jahr einen Urlaub der 2.000 € bis 3.000 € kostet sich leisten zu können? (...)

Von: Hjr Orpxre

An:
Michel Brandt
DIE LINKE

(...) Selbstverständlich gehört dazu auch ein Urlaub. Dazu will DIE LINKE eine deutliche Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro je Stunde. Das jetzige Steuersystem ist ungerecht und benachteiligt Leute mit kleinen und mittleren Einkommen. (...)

Pages