Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Soziales 11Dez2017

Ist die Diskussion um eine Solidaritätsrente nicht bereits eine Diskriminierung von Menschen, die lebenslang gearbeitet haben? mEn müssten...

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

(...) Grundsätzlich steht es Unternehmen frei, die Zusammensetzung ihrer Produkte kostenbedingt zu verändern, sofern diese Veränderung beispielsweise zu einer Geschmacksveränderung – keinesfalls aber zu einer Gesundheitsgefährdung – führt. Wir Freie Demokraten setzten dabei auf Transparenz der Hersteller hinsichtlich der Inhaltsstoffe der Produkte. Es liegt auch an den Verbrauchern, sich eigenverantwortlich über die Zusammensetzung der Produkte zu informieren. (...)

# Soziales 11Dez2017

(...) Obwohl es einen sogenannten Verbraucherschutz gibt dürfen in Deutschland Produkte verkauft und beworben werden, die gepunscht, zT mit gesundheitsschädlichen Inhaltsstoffen, bzw . mit geplanter Obsoleszenz . Durch dieses Zulassen wird massiv in den Markt eingegriffen,- zu Lasten redlicher Unternehmer und der Bürger (...)

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

Sehr geehrter Herr Wolfer,

Sie haben Ihre Fragen an zahlreiche Abgeordnete gerichtet. Mein Kollege Nils Schmid wird Ihnen darauf antworten...

# Soziales 11Dez2017

zur Bürgerversicherung:
sogenannte Experten sagen, dass die Krankenversicherung teurer und die Leistungen schlechter werden würden als...

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

An:

(...) Die Idee einer einheitlichen Bürgerversicherung lehne ich ab. Gerne führe ich Ihnen auch meine Gründe für diese Ablehnung aus. (...)

# Soziales 11Dez2017

(...) . Dh teurer und schlechter würde höchstens die Versicherung für die bisher privat Versicherten werden, nicht jedoch für den "normalen" Bürger . Ist die Gesundheit und das Leben eines normalen Bürgers weniger wert als das eines Privatversicherungsfähigen ? Alleine aufgrund der Gleichheit sollten solche bewusste Besserstellung (private Krankenversicherung, Obergrenzen von Gebühren / Busgeldern / Beiträgen / ....vs Mindestgebühren ... (...)

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

(...) Verbesserungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung sind ein zentrales Anliegen der SPD in der Koalition, genau aus den von Ihnen angesprochenen Gerechtigkeitsaspekten heraus. (...)

# Soziales 11Dez2017

(...) . Die Gerechtigkeit der Solidaritätsrente leuchtet mir nicht ein, sowie der Kampf um einzelne Prozentpunkte, da dies wiederum nur denen zugute kommt, die wirklich die Möglichkeit haben privat vorzusorgen . M.E.n müsste die Rente allein anhand von "Arbeitsjahren" im weitesten Sinne bemessen werden und auf dieses bezogen fixe Beträge ausbezahlt werden: je mehr Arbeitsjahre desto mehr Rente . Für ein Minimum an Jahren müsste natürlich der Sozialhilfebetrag incl (...)

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

An:

(...) Und dass Arbeitslöhne sich meist nicht an der Arbeitsbelastung messen lassen. Wir halten deshalb eine gesetzliche Solidarrente für langjährig Beschäftigte, die ein Auskommen oberhalb der Grundsicherung garantiert, für wichtig. Wer Jahrzehnte lang gearbeitet hat, soll im Alter nicht zum Sozialamt laufen müssen. (...)

# Soziales 11Dez2017

Derzeit wird über eine Solidaritätsrente diskutiert um Altersarmut zu vermeiden. Ist dies nicht bereits eine Diskriminierung von Menschen, die ihr...

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

An:

(...) Eine lebensstandardsichernde Rente ist für die soziale Sicherheit und das Vertrauen in den Sozialstaat von grundlegender Bedeutung. Auf die gesetzliche Rente als tragendes Fundament müssen sich im Alter alle verlassen können. (...)

# Soziales 11Dez2017

zur Bürgerversicherung: sogenannte Experten sagen, dass die Krankenversicherung teurer und die Leistungen schlechter werden würden als bisher. (...)

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

An:

(...) Die SPD will daher die solidarische Bürgerversicherung, die wir ja auch in unserem Wahlprogramm ausführlich beschrieben haben: Wir wollen alle Bürgerinnen und Bürger auf die gleiche Weise krankenversichern. In der Bürgerversicherung zahlen alle Versicherten einkommensabhängige Beiträge und erhalten alle notwendigen medizinischen Leistungen nach dem aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis, unabhängig von Einkommen oder Wohnort. (...)

# Soziales 11Dez2017

Sehr geehrter Herr Schneider,

Derzeit wird über eine Solidaritätsrente diskutiert um Altersarmut zu vermeiden. Ist dies nicht bereits eine...

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 11Dez2017

(...) Derzeit wird über eine Solidaritätsrente diskutiert um Altersarmut zu vermeiden. Ist dies nicht bereits eine Diskriminierung von Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben - leider nicht in gut bezahlten Jobs wie als Banker, Politiker,.... (...)

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

An:
Dr. Gregor Gysi
DIE LINKE

(...) So kommt die Idee einer Mindestrente auf. Unabhängig davon brauchen wir aber eine Reform, nach der alle Menschen mit Einkommen ohne Beitragsbemessungsgrenze und bei Abflachung des Rentenanstiegs für Bestverdienende in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen müssten. Dann brauchten wir uns über Altersarmut keine Sorgen mehr zu machen. (...)

# Soziales 6Dez2017

(...) wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen? (...)

Von: Envare Ybpxr

An:
Oliver Krischer
DIE GRÜNEN

(...) wir haben uns intensiv mit der Idee des Grundeinkommens beschäftigt. (...)

# Soziales 3Dez2017

(...) Ihre Bewerbungsrede für das Amt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der AfD habe ich mit Interesse zur Kenntnis genommen. Ich teile Ihre Forderungen: Dass jemand 16 Millionen verdient und dafür aufgrund der Beitragsbemessungsgrenze keine Renteneinzahlungen leisten ist skandalös. Dass Apple und Amazon und wie sie alle heißen keine Steuern in Deutschland zahlen, ist ein Skandal. (...)

Von: Graab Unua

An:

(...) Mir gehts es aber um die Akzeptanz unserer Werteordnung, des Grundgesetzes und unsere kulturellen Geschichte. Wer mit dem Willen der Integration in diesen Wertekanon an unserem gesellschaftlichen Leben teilnimmt, ist herzlich willkommen. (...)

# Soziales 30Nov2017

(...) Bei Neubauten wird oftmals davon gesprochen, dass anteilig 1/3 öffentlich geförderter Wohnraum geschaffen wird. Wenn diese Wohnungen später aber wiederum von der Belegungsbindung freigestellt werden und der Sozialwohnungsbestand dadurch nicht steigt, sondern weiterhin sinkt, halten wir dies für eine Täuschung der Öffentlichkeit. (...)

Von: Ovetvg haq Ervauneq Trefgzrvre-Unytznaa

(...) Die Zuständigkeit für die soziale Wohnraumförderung und damit auch für die Sozialbindung liegt bei den Bundesländern. Im Rahmen der Föderalismusreform wurde die Zuständigkeit für die Gesetzgebung zur sozialen Wohnraumförderung 2006 vom Bund auf die Länder übertragen. (...)

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