Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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(...) Wer sich ersthaft damit befasst, was sich in diesen Bereichen des Heilerwesens tut, verliert ganz schnell die Überzeugung, unsere Gesellschaft sei ein Hort der Wissenschaft und Aufklärung. So ist beispielsweise die Homöopathie die Beibehaltung und Fortschreibung eines 200 Jahre alten wissenschaftlichen und medizinischen Irrtums (Theodor Much: "Die 10 Mythen der Homöopathie" in Informationswerk Homöopathie INH 2016). Die Homöopathie ist aber nur ein besonders prominentes Beispiel des vielfachen pseudomedizinischen Humbugs aus dem Heilerbereich (K.Federspiel und C.Herbst: "Die andere Medizin" 2005). (...)

Von: Unaf-Crgre Urvq

An:

(...) diagnostischen und therapeutischen Nutzen das Maß der Dinge in der gesetzlichen Krankenversicherung. Gleichwohl ist anzuerkennen, dass viele Patientinnen und Patienten der Homöopathie große Bedeutung beimessen. Daher sollen gvielen Dank für Ihre Nachricht auf abgeordnetenwatch.de vom 2. (...)

(...) Sind Sie dafür die deutschen Bildungsausgaben auf mindestens 6% des BIP zu steigern? (...)

Von: Gubznf Fpuüyyre

An:

(...) Euro. Das ist ein Rekordwert. Im Ergebnis werden damit durchgehend hohe Investitionen von jährlich 37,9 Mrd. (...)

(...) Die Feindstaatenklauseln Artikel 53, 77 und 107 stehen seit nunmehr über 70 Jahren in der UN Charta . (...)

Von: Rejva Xrea

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wieso rechnet niemand den Co2-Ausstoss der durch den aggressiven Gebrauch von Handys entsteht aus? (...)

Von: Reqzhgr Trvf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Das Mercosur-Abkommen „wird dazu führen, die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes und den Landraub der indigenen Bevölkerung noch weiter zu befeuern. Deshalb wären Instrumente zur Durchsetzung des Pariser Klimavertrages, wie vom französischen Präsidenten Macron gefordert, in dem Abkommen so wichtig gewesen. (...)

Von: Qe. Yvrauneq Jnjemla

(...) Das Abkommen legt hohe Standards fest und schafft einen soliden Rahmen für die gemeinsame Behandlung von Fragen wie Umwelt und Arbeitnehmerrechte sowie die Stärkung der Verpflichtungen im Bereich der nachhaltigen Entwicklung. In einem eigenen Kapitel zur Nachhaltigkeit verpflichten sich die EU und der Mercosur ausdrücklich zur Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens. (...)

(...) Das Mercosur-Abkommen „wird dazu führen, die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes und den Landraub der indigenen Bevölkerung noch weiter zu befeuern. Deshalb wären Instrumente zur Durchsetzung des Pariser Klimavertrages, wie vom französischen Präsidenten Macron gefordert, in dem Abkommen so wichtig gewesen. (...)

Von: Qe. Yvrauneq Jnjemla

An:

(...) Besonderes Augenmerk muss dabei auch, das ist richtig, auf die Bedeutung der Umwelt- und Menschenrechtspolitik in Südamerika gelegt werden. (...)

(...) Das Mercosur-Abkommen „wird dazu führen, die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes und den Landraub der indigenen Bevölkerung noch weiter zu befeuern. Deshalb wären Instrumente zur Durchsetzung des Pariser Klimavertrages, wie vom französischen Präsidenten Macron gefordert, in dem Abkommen so wichtig gewesen. (...)

Von: Qe. Yvrauneq Jnjemla

(...) Das Mercosur Abkommen wurde seit 20 Jahren durch Vertreterinnen und Vertreter der EU und der Mercosur-Staaten verhandelt. (...)

(...) Das Mercosur-Abkommen „wird dazu führen, die Abholzung des Amazonas-Regenwaldes und den Landraub der indigenen Bevölkerung noch weiter zu befeuern. Deshalb wären Instrumente zur Durchsetzung des Pariser Klimavertrages, wie vom französischen Präsidenten Macron gefordert, in dem Abkommen so wichtig gewesen. (...)

Von: Qe. Yvrauneq Jnjemla

An:
Bettina Hoffmann
DIE GRÜNEN

(...) der Mercosur-Vertrag beinhaltet jenseits der kurzen Nennung in der Präambel keine verbindlichen Vereinbarungen zu Klima- und Umweltschutz, keine belastbaren Aussagen zu den Pariser Klimazielen und auch keine Aussagen zu Arbeits- und Sozialstandards. (...)

(...)

Von: Rejva Xrea

(...) Es ist richtig, daß z.B. der bayerische Landtag 1949 gegen das Grundgesetz gestimmt hat. Und dennoch wissen wir ja alle, ist Bayern Teil der Bundesrepublik geworden. (...)

(...) Nun ist meine weitere Frage: welchen Einfluss können sie als Vorsitzender dieses Ausschusses auf die Bildungspolitik der (nichtmehr all zu großen) großen Koalition nehmen und was für Gesetze sind in naher bzw. ferner Zukunft geplant, um auf diese riesigen Missstände zu reagieren?

Von: Onfgvna Cerhx

(...) Was die Vereinheitlichung des Abiturs betrifft, so muss leider auch hier die Antwort lauten, dass für die konkrete Ausgestaltung der Abiturprüfungen grundsätzlich die einzelnen Länder zuständig sind und ich angesichts der politischen Realitäten und auch der parlamentarischen Mehrheiten bei diesem Punkt keine zeitnahe Möglichkeit sehe, dass sich dies ändern wird. Dennoch finde ich es richtig, dass wir auch auf Bundesebene über das Thema von gleichwertigen Lebensverhältnissen im ganzen Land – und dazu gehören eben auch vergleichbare Abiturprüfungen – immer wieder diskutieren und uns diesem Ziel immer weiter annähern. (...)

(...) Was genau beinhaltet die Ausgaben des Bundes an den Kriegsfolgelasten und wann werden diese beendet sein? (...)

Von: Rejva Xrea

An:
Annalena Baerbock
DIE GRÜNEN

(...) Die Kriegsfolgelasten sind im Grundgesetz verankert und im Bundeshaushalt mit entsprechenden Summen hinterlegt. Dahinter verbergen sich zahlreiche unterschiedliche Ausgaben: Wiedergutmachungen, Zahlungen für Vertriebene und Spätaussiedler, Kriegsgräberfürsorge, Kriegsversehrte aber auch Stiftungen mit erinnerungspolitischen Auftrag etc. Der konkrete Aufgabenbereich heißt "Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen". (...)

(...) Meine Frage, wie unterstützt Ihre Partei diese wirklich gute Idee und was tun Sie dafür. (...)

Von: Jreare Züyyre

An:
Bettina Hoffmann
DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie in Ihrer Anfrage richtigerweise ausführen, zeigt die aktuelle Berichterstattung über den Export von Kunststoffabfällen aus Deutschland in Staaten wie Malaysia einmal mehr, dass wir in Deutschland noch weit von einer echten Kreislaufwirtschaft entfernt sind. Häufig werden die exportierten Kunststoffabfälle keinem hochwertigen Recycling zugeführt, sondern werden verbrannt oder landen auf ungesicherten Deponien und können so in die Umwelt gelangen. (...)

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