Fragen an die Abgeordneten — Bundestag

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# Umwelt 26Okt2019

(...) mit welchen Kostensteigerungen beim (Haus-)Strom für priv. Verbraucher ist zu rechnen, wenn der Anteil der E-Mobilität am KfZ-Aufkommen steigt? (...)

Von: Jvyuryz Reafg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 26Okt2019

(...) Unser Artenschutz macht vieles falsch und wir müssen annehmen, dass man mit Unwissenheit handelt. (...)

Von: Xbearyvn Xnfvfxr

An:

(...) Wenn ich Ihr Anliegen richtig interpretiere, wenden Sie sich gegen das Abroden eines Grundstücks, vermutlich - da Sie aus Oberhausen sind - im Stadtgebiet von Oberhausen. Das ist nach meiner Einschätzung eine kommunale Angelegenheit. Sollte Oberhausen eine Baumschutzsatzung haben, ist diese zu beachten, ggfs. (...)

(...) Sehr geehrte Frau Möller, ich möchte Sie auffordern, sich dem Thema des LPT -Labors in Mienenbüttel zu widmen und sich auch dazu zu äußern. Die Grünen haben sich für eine Schließung dieses furchtbaren Versuchslabors ausgesprochen! Was ich sehr befürwortete. (...)

Von: Fnovar Fgnuy-Rvyref

An:

(...) die Zustände in der Tierversuchsanstalt Laboratory of Pharmacology and Toxicology in Mienenbüttel sind auch aus meiner Sicht furchtbar. Gerade in der heutigen Zeit müssen Tierversuche nicht mehr zwangsweise grausam und schmerzhaft sein. Hinzu kommt noch, dass die nicht artgerechte Haltung der Tiere sowie deren Misshandlung keinesfalls hinnehmbar sind. (...)

# Gesundheit 25Okt2019

(...) Dann möchte ich Sie fragen, welche Schlüsse Sie persönlich und Ihre Fraktion aus der Expertenanhörung ziehen? Halten Sie weiter unverändert an dem Masernschutzgesetz in Form des Kabinettentwurfs fest oder sehen Sie Änderungsbedarf? (...)

Von: Znevn Fpuzvrq

An:

(...) Oktober. Es geht darin um die öffentliche Anhörung von Verbänden und Einzelsachverständigen zum Entwurf des Masernschutzgesetzes, die der Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages am 23. Oktober durchführte. (...)

(...) Bedeutet klein und vor Ort in Ihren Augen immer gleich schlecht? Sind Lokalpolitiker in Kleinstädten dümmer, als die grossen Tiere, mit denen Sie verkehren? (...)

Von: Serq Xngm

(...) mit meinem Statement wollte ich in erster Linie meine Empörung über den Syrien-Plan von Frau Kramp-Karrenbauer betonen - gerade wenn es um so wichtige Angelegenheiten geht, würde ich mir von der Verteidigungsministerin ausgegorenere Pläne und entschieden mehr Professionalität wünschen. (...) Und das ist etwas, an dem wir auf kommunalpolitischer Ebene arbeiten, was sich Frau Kramp-Karrenbauer aber absolut nicht erlauben kann! (...)

# Gesundheit 25Okt2019

(...) meinen Körper verfügen, solange ich mich nicht dagegen wehre? Wie ist – neben dieser allgemeinen Frage – Ihre konkrete Haltung zur geplanten Neuregelung der Organspende? Wenn Sie mir auch die Gründe für Ihre Haltung nachvollziehbar darstellten, würde mich freuen. (...)

Von: Raevpb Ervmraunva

(...) Die Widerspruchslösung ist nicht ursächlich für ein höheres Spenderaufkommen. Als FDP-Bundestagsfraktion haben wir einen Antrag eingebracht, der Lebendspenden erleichtern soll und gleichzeitig den unsinnigen gesetzlichen Vorrang postmortaler Spenden auch im Falle einer verfügbaren Lebendspende abschaffen wollte. Durch eine effektive Identifikation und Verbesserung der tatsächlichen Durchführung der Entnahme von Spenden können wir die Spenderanzahl effektiv und entscheidend erhöhen. (...)

# Gesundheit 25Okt2019

(...) meinen Körper verfügen, solange ich mich nicht dagegen wehre? Wie ist – neben dieser allgemeinen Frage – Ihre konkrete Haltung zur geplanten Neuregelung der Organspende? (...)

Von: Raevpb Ervmraunva

An:

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Gesundheit bzw. Neuregelung der Organspende. (...)

# Umwelt 25Okt2019

(...) Sie schreiben in "Blick in die Gemeinde 3/2019" unter anderem: "Wir wollen den erneuerbaren Energien durch mehr Photovoltaik und Windenergie neuen Schwung verleihen,...". (...)

Von: Ynzoreg Ebttraohpx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 25Okt2019

(...) Im Hinblick auf diese Fakten: Wie stehen Sie zur E-Zigarette? Tendieren Sie eher zu einer ideologischen Herangehensweise, alles vom Erdball zu vertilgen was wie Rauchen aussieht, oder eher zur Harm Reduction, also der Minderung des Schadens, der den Rauchern durch die Verbrennungsstoffe des Tabaks zugeführt wird? (...)

Von: Wöet Znguvf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Können Sie mir erklären warum Sie gegen ein tempolimit auf Autobahnen sind.

Von: Nyoreg Jrvf

(...) ich bin für ein Tempolimit auf Autobahnen. (...) Meine Fraktion und ich persönlich werden uns auch weiterhin für ein allgemeines Tempolimit einsetzen. (...)

# Gesundheit 25Okt2019

(...) auch wenn das Thema Arzneimittelversorgung seit einiger Zeit immer mal wieder von der Presse aufgegriffen wird, fehlt mir nicht nur eine klare Positionierung der Regierung hierzu, sondern vor allem eine aktive Politik, die schnell und nachhaltig für eine Besserung sorgt! Gerade heute musste ich wieder beim Versuch einige Rezepte für eine hochbetagte Dame einzulösen, von Seiten mehrer Apotheken hören, das nicht nur diese 2 (Standard-) Arzneien sondern sogar der gesamte Wirkstoff für längere Zeit nicht erhältlich sind. (...)

Von: Trouneg Erlrygf

(...) Im Bereich der Grundversorgung werden wir Maßnahmen ergreifen, um die hohe Versorgungsqualität und -sicherheit auch in Zukunft sicherzustellen und gleichzeitig wichtige Wirtschaftlichkeitsreserven auszuschöpfen sowie eine ausreichende Finanzierung sicherzustellen. (...)

(...) Ist Ihnen eigentlich nicht bewußt, dass die Ausgrenzung der AfD im Bundestag, leider auch durch Ihre Partei, diese nur noch stärker macht? (...)

Von: Hjr Plexry

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Der Bundestag gilt als beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend sind. Nach § 45 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages kommt es zur Feststellung der Beschlussfähigkeit durch einen sogenannten "Hammelsprung" nur, wenn die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion bezweifelt wird und zusätzlich vom Sitzungsvorstand nicht einmütig bejaht wird. (...)

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