Fragen an Abgeordnete in Bundestag

(...) für Deutschland für spätestens ab der Europawahl 2014 eine 2%-5%-Hürde beschlossen. Wird das Europawahlgesetz nach der parlamentarischen Sommerpause noch durch eine 6. Verordnung zur Änderung des Europawahlgesetzes geändert? (...)

Von: Ybgune Xybhgra

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 21Jul2018

(...) Warum verpflichten Sie die Kassen nicht gesetzlich dazu, dem Patienten am Ende eines Jahres diese Zuzahlungsdaten zur Verfügung zu stellen, damit er prüfen kann, ob seine seine Zuzahlungen die 2% (oder die 1%) des Einkommens übersteigen und er einen Antrag auf Rückzahlung stellen soll. (...)

Von: Nagba Uhore

An:

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(...) Teilen Sie meine Auffassung, dass dieser Umstand bei Herrn F. Kirchhof die Besorgnis der Befangenheit begründet hätte (selbst wenn die Urteilsbegründung nicht weitgehend mit dem Gutachten übereinstimmen würde) und dass der Vorsitzende Richter sich -eigentlich - selbst für befangen erklären hätte müssen? (...)

Von: Unaf-Wbnpuvz Xhuayr, Qe.

(...) Als AfD-Fraktion bedauern wir das Urteil zutiefst. Nichtsdestotrotz werden wir uns nicht von unserem Ziel abbringen lassen, wirksam gegen die Rundfunkgebühren vorzugehen. Sobald die AfD in einer Landesregierung vertreten ist, werden wir auf die Kündigung des Rundfunkstaatsvertrages hinwirken und damit entscheidende Veränderungen herbeiführen. (...)

# Arbeit 20Jul2018

(...) Begründung: Im Sinne der Verkehrssicherheit müssen die Ruhezeiten der genannten Verordnung unbedingt eingehalten werden, da im Übernachtungsverkehr (...)

Von: Znepry Ubyyfgrva

An:
Sabine Zimmermann
DIE LINKE

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# Arbeit 20Jul2018

(...) während der Zeiten der Mittagshitze nur dann anerkannt werden können, wenn das Fahrzeug über eine Standklimaanlage verfügt. (...)

Von: Znepry Ubyyfgrva

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(...) Ich bin neu auf abgeordnetenwatch und war sehr überrascht festzustellen, dass Sie unter den Spitzen-Politikern eine vergleichsweise geringe Quote an beantworteten Fragen haben. Gerade bei Ihnen als jungem und dem Internet zugewandtem Politiker überrascht mich das. (...)

Von: Avpx Znnß

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(...) Weil sich eine weitere persönliche Zusammenarbeit problematisch gestalten würde? Oder weil Sie ein Fehlverhalten eingestehen? Wenn letzteres der Fall ist, wieso wirkt sich das nicht auf ihr Bundestagsmandat aus. (...)

Von: Avpx Znnß

An:

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(...) Meine Frage: würden Sie angesichts derartig herabsetzender Äußerungen des amerikanischen Präsidenten zukünftig von einer westlichen Wertegemeinschaft sprechen und stünden die zitierten "Werte" (Gegner, Feind, Manipulation von Währungen und Zinsen) einer Erweiterung der Gemeinschaft mit Russland zwecks Bau von Gasleitungen in die EU entgegen ? (...)

Von: Zvpunry Ynatre

An:
Dr. Julia Verlinden
DIE GRÜNEN

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# Gesundheit 20Jul2018

(...) Oder wie stellt sich Ihre Partei die Bürgerversicherung vor, ohne den Beamtenstatus bezüglich der indirekt verpflichteten Beiträge für Anwartschaften völlig zu benachteiligen? (...)

Von: Fgrsna Erpxjvgm

An: Porträt von Katrin Göring-Eckardt, lächelnd, in rotem Kleid, mit schmaler brauner Halskette

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# Gesundheit 20Jul2018

(...) Oder wie stellt sich die SPD die Bürgerversicherung vor, ohne den Beamtenstatus bezüglich der indirekt verpflichteten Beiträge für Anwartschaften völlig zu benachteiligen? (...)

Von: Fgrsna Erpxjvgm

An: Ralf Kapschack

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# Finanzen 20Jul2018

(...) Ggf. wäre es ja denkbar, einen Blog für Schwerpunktthemen der Partei zu erstellen, in dem auch regelmäßiges Feedback durch eingebettete Umfragen eingeholt werden kann. Sehr interessant wäre es auch eine konkrete Implementierungsstrategie oder einen Ablaufplan für die parteilichen Vorhaben und Ziele zu lesen. (...)

Von: Qnavry Ratry

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Hallo Herr von Stetten,

in div Medien wird immer wieder berichtet, dass das Trinkwasser bzw die Trinkwasserversorgung privatisiert wird....

Von: Xynhf-Qvrgre Züyyre

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