Fragen an die Kandidierenden — Rheinland-Pfalz 2011-2016 (Wahlen)

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# Wirtschaft 5März2011

In Ihrem Wahlkreis gibt es eine Vielzahl von Ortsteilen, wo als maximale Internetgeschwindigkeit das sogenannte DSL Light (384kBit/s) erreicht...

Von: Wraf Gnhpureg

(...) ich selbst bin in Gau-Bischofsheim von einer Unterversorgung in der Breitbandversorgung betroffen. Als Mitglied einer überparteilichen Arbeitsgruppe haben wir jetzt ein Ausschreibungsverfahren zur wesentlichen Verbesserung dieser Situation -mit Unterstützung des Landes (90% Zuschuss)- auf den Weg bringen können (Frist endet am 23.03.2011). (...)

# Wirtschaft 5März2011

In Ihrem Wahlkreis gibt es eine Vielzahl von Ortsteilen, wo als maximale Internetgeschwindigkeit das sogenannte DSL Light (384kBit/s) erreicht...

Von: Wraf Gnhpureg

An:

(...) Zugang zur digitalen Welt ist daher meiner Meinung nach unverzichtbar und gehört in jeden Haushalt, auch im Ländlichen Raum. Wir von der SPD sind uns dieser enormen Bedeutung und der damit verbunden Chancen bewusst und haben daher bereits in den letzten Jahren, mit der Breitbandinitiative der Landesregierung, einen wichtigen Schritt in diese Richtung gemacht. Diese werden wir nun fortführen und dafür sorgen, dass ab 2012 in jedem Haushalt ein leistungsfähiger Breitbandanschluss zur Verfügung steht. (...)

# Wirtschaft 5März2011

In Ihrem Wahlkreis gibt es eine Vielzahl von Ortsteilen, wo als maximale Internetgeschwindigkeit das sogenannte DSL Light (384kBit/s) erreicht...

Von: Wraf Gnhpureg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 5März2011

In Ihrem Wahlkreis gibt es eine Vielzahl von Ortsteilen, wo als maximale Internetgeschwindigkeit das sogenannte DSL Light (384kBit/s) erreicht...

Von: Wraf Gnhpureg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 5März2011

In Ihrem Wahlkreis gibt es eine Vielzahl von Ortsteilen, wo als maximale Internetgeschwindigkeit das sogenannte DSL Light (384kBit/s) erreicht...

Von: Wraf Gnhpureg

(...) Als Wahlkreisabgeordnete habe ich in den letzten Jahren mit einer Reihe von parlamentarischen Anfragen das Ziel verfolgt, die betroffenen Kommunen zu unterstützen. Als Vorbild sehe ich hier das Land Baden-Württemberg, das große Anstrengungen unternommen hat, eine flächendeckende und leistungsfähige Breitbandversorgung zu gewährleisten. In Rheinland-Pfalz scheitert oft genug eine Beantragung der Fördermittel bereits bei der Kommunalaufsicht, wenn die Gemeinde keinen ausgeglichenen Haushalt hat. (...)

# Wirtschaft 28Feb2011

Hallo Herr Wichmann,

ich bin jetzt bereits 2x von Ihrem Kontroller ausgebremst worden, weil meine Beiträge zu lang geraten waren. Aber das...

Von: Jreare Ebfraonhz

An:
Nils Wiechmann
DIE GRÜNEN

(...) 1. Das Ziel 100% Erneuerbare Energien bis 2030 ist sehr ehrgeizig, aber durchaus machbar. Dafür müssen wir nur jetzt die richtigen Weichenstellungen vornehmen. (...)

# Wirtschaft 27Feb2011

Wieso wird Rheinland-Pfalz nicht aufgelöst? So könnte man viel Geld Einsparen und das Gehalt von vielen Ministern.

Von: Fgrsna Yvrara

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 27Feb2011

Wieso wird Rheinland-Pfalz nicht aufgelöst? So könnte man viel Geld Einsparen und das Gehalt von vielen Ministern.

Von: Fgrsna Yvrara

An:

(...) Eine weitere Gliederungsstufe stellen die Kommunen dar. Hierdurch sollen möglichst viele Aufgaben bedarfsgerecht für jede Verwaltungseinheit so bürgernah wie möglich entschieden und durchgeführt werden. (...)

# Wirtschaft 23Feb2011

Sehr geehrter Herr Weber,

ein großes Thema für unsere Region ist die Anweisung der Landesregierung zum Verbot von Flohmärkten am Sonntag....

Von: Puevfgvna Fpuzvqg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 23Feb2011

Sehr geehrter Herr Schneiders,

ein großes Thema für unsere Region ist die Anweisung der Landesregierung zum Verbot von Flohmärkten am...

Von: Puevfgvna Fpuzvqg

(...) Mai beginnt. Bis dahin kann ausschließlich die Verwaltung des Landes, von den oberen Landesbehörden (Ministerium) bis zu den Ordnungsämtern der Gemeinden im Rahmen von Ermessensentscheidungen übergansweise die Veranstaltung von Floh- und Trödelmärkten an Sonn- und Feiertagen ermöglichen. Dafür setzt sich die CDU-Landtagsfraktion ein. (...)

# Wirtschaft 23Feb2011

Sehr geehrte Frau Schmitt,

ein großes Thema für unsere Region ist die Anweisung der Landesregierung zum Verbot von Flohmärkten am Sonntag....

Von: Puevfgvna Fpuzvqg

An:

(...) Hiervon zu unterscheiden ist ein gelegentlich und nicht regelmäßig stattfindender Floh- und Trödelmarkt von Privatpersonen, die ohne Zahlung eines Entgelts an einen gewerblichen Veranstalter ihre Gegenstände anbieten und verkaufen (z.B. Hobbysammler oder Bastler, Flohmärkte von Kindern und Jugendlichen. Bei einem solchen Markt steht nicht der Gelderwerb, sondern das kurzweilige Vergnügen der Besucher und Aussteller im Vordergrund. (...)

# Wirtschaft 23Feb2011

Sehr geehrte Frau Pinn ,

ein großes Thema für unsere Region ist die Anweisung der Landesregierung zum Verbot von Flohmärkten am Sonntag....

Von: Puevfgvna Fpuzvqg

An:
Karin Pinn
FREIE WÄHLER

(...) Flohmärkte sind beliebte Veranstaltungen und gerade im Marktort Hillesheim sind sie am Wochenende ein Besuchermagnet, der die gesamte Innenstadt belebt. (...) Auch in Zukunft muss darauf geachtet werden, dass dem örtlichen Gewerbe, das sich an das Verbot der Sonntagsruhe halten muss, kein Wettbewerbsschaden entsteht, weil Flohmärkte z.B. überwiegend Neuware anbieten. (...)

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