Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2005-2009

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# Sicherheit 4Jan2007

Sehr geehrte Frau Dr. Eid,

obwohl die Verlängerung der Anti-Terror-Maßnahmen an sich sehr umstritten ist, sehe ich, daß Sie sich Ihrer...

Von: Nyrk Oerz

An:
Dr. Ursula Eid
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 3Jan2007

Sehr geehrter Herr Dr. Botz,

wie stehen Sie zu Innenminister Schäubles Plänen, nunmehr durch die "kalte Küche" den Abschuss von Flugzeugen...

Von: Naqernf Xüua

Sehr geehrter Herr Kühn,

Die Aufhebung der verfassungsmäßigen Trennung von innerer und äußerer Sicherheit zu fordern, um die Bundeswehr im...

# Sicherheit 3Jan2007

Sehr geehrte Frau Lips,
vor knapp einem Jahr bei der Wahlveranstaltung hier in Rödermark unter Teilnahme von Herrn Dr. Jung sah es noch so...

Von: Crgre Enfpu

An:

Sehr geehrter Herr Rasch,

wie mit Ihnen besprochen, werde ich mich bemühen, einen entsprechenden Gesprächskontakt mit den Verantwortlichen...

# Sicherheit 2Jan2007

Sehr geehrter Herr Fuchtel,

Ich hege die Vermutung, dass angesichts einiger Millionen fehlender Arbeitsplätze, dank des Segens...

Von: Eboreg Ehgxbjfxv

(...) Die Arbeitsagenturen entwickeln persönliche Strategien zur Wiedereingliederung von Arbeitslosen – aus meinen vielfältigen Kontakten mit Agenturen kann ich daher nicht bestätigen, dass Kommunikation nur unter Androhung existenzbedrohender Sanktionen stattfinden würde. Ich gehe allerdings davon aus, dass arbeitsfähige Menschen, die in die Ausnahmesituation Arbeitslosigkeit gekommen sind, auch arbeitswillig sind und jede Möglichkeit, wieder ihren Lebensunterhalt selbst verdienen zu können, ergreifen möchten – wobei sie von den Arbeitsagenturen unterstützt werden. (...)

# Sicherheit 1Jan2007

Sehr geehrter Herr Ströbele,

dem Bundesinnenminister gelüstet es nach einer Zugriffsmöglichkeit durch die Strafverfolgungsbehörden und, so...

Von: Trfvar Unzzreyvat

An:

Sehr geehrte Frau Hammerling.

Da der Entwurf eines Gesetzes des Innenministers für das heimlich Eindringen in private Computer noch nicht...

# Sicherheit 31Dez2006

Sehr geehrter Herr Schummer,
glauben Sie, dass es AKWs gibt, die einem Flugzeuganschlag gewappnet sind?

Sind Sie der Meinung, dass...

Von: Znegva Wüetraf

An:

Sehr geehrter Martin Jürgens,

deutsche Kernkraftwerke sind so konzipiert, dass sie auch einen Flugzeugabsturz aushalten würden. Ob dies...

# Sicherheit 30Dez2006

Guten Tag,

es interessiert mich stark wie sie zur Vorratsdatenspeicherung stehen. Werden sie einem entsprechenden Gesetzesentwurf über den...

Von: Gnare Gbcny

Sehr geehrter Herr Topal,

den auf europäischer Ebene gefundenen Kompromiss zur „Vorratsdatenspeicherung“ trage ich mit. Die SPD weiß sehr...

# Sicherheit 29Dez2006

Grüß Gott Herr Storm,

wenden wir uns endlich einmal den wichtigen Fragen unseres Landes zu.

Wie führen wir die immer noch zu hohe...

Von: znaserq Tenoznaa

An:

(...) Dieses sieht vor, dass die befristeten Regelungen des bisherigen Gesetzes um 5 Jahre beibehalten werden. Darüber hinaus werden die Auskunftsbefugnisse für die Nachrichtendienste fortentwickelt und auf MAD und BND ausgedehnt. Der Zoll erhält ebenfalls weitere Befugnis. (...)

# Sicherheit 27Dez2006

sehr geeherter herr ramelow,

warum haben sie sich an der abstimmung zur verlängerung des anti-terrorgesetzes nicht beteilgt

mfg...

Von: znepry rvyrafgrva

An:
Bodo Ramelow
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Eilenstein,

leider ist es für Bundestagsabgeordnete nicht immer möglich an allen Abstimmungen im Deutschen Bundestag...

# Sicherheit 27Dez2006

Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,

wie sogar schon die deutsche Version der Internet-Enzyklopädie Wikipedia weiß, fordern Sie jüngst...

Von: Qe. Znexhf Jnygure

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Projekt „Abgeordnetenwatch“ – wie schon das Vorgängermodell „Kandidatenwatch“ – stellt durchaus eine...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Sicherheit 22Dez2006

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wilsch
Verbunden mit dem Gruss in die Hauptsatdt unseres Landes, möchte ich als Wähler ihres Wahlkreises...

Von: Urvam-Crgre ina qr Cbyy

(...) Meine Fraktion und ich unterstützen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Er liegt im außen- und sicherheitspolitischen Interesse unseres Landes. (...)

# Sicherheit 21Dez2006

Weshalb haben Sie sich hinsichtlich des o.g. Themas enthalten?

Von: Fvzba Yvffare

An:
Omid Nouripour
DIE GRÜNEN

(...) Im Vorfeld der Abstimmung zur Verlängerung des OEF-Mandats hat die Bundesregierung eine völlig unzureichende Informationspolitik betrieben. Sie hat keine umfassende Bewertung über die Erfolge und Misserfolge von OEF vorgelegt und ist ihrer Verpflichtung zur kontinuierlichen Unterrichtung des Bundestages nicht nachgekommen. (...)

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