Bundestag

Der Haushaltsausschuss nimmt seine Kontrollaufgabe unabhängig, gewissenhaft und transparent wahr. Diesem Grundsatz verschreibe ich mich vollkommen und diesen Maßstab haben auch die Mitglieder meiner Arbeitsgruppe.

Gestatten Sie mir, dass ich mich kurz fasse und Sie auf meine Reden zur Einbringung des Haushalts durch Herrn Klingbeil verweise, die Sie hier nachlesen können:
https://www.dietmar-bartsch.de/2026/09/rede-von-dietmar-bartsch-am-08-09-2026/

Es gibt ernsthafte Sacharbeit, Austausch und Möglichkeiten politische Veränderungen anzustoßen. Es braucht eine aktive Zivilgesellschaft, um Wirkmächtig zu sein

Wir werden uns mit unserer parlamentarischen Arbeit weiterhin und beständig dafür einsetzen, dass angemessene finanzielle und strukturelle Rahmenbedingungen in der psychotherapeutischen Versorgung geschaffen werden.

Ihre Lebensleistung als Mutter von acht Kindern und Großmutter von 15 Enkelkindern verdient Anerkennung. Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie insbesondere vor dem Hintergrund Ihrer eigenen Familienentscheidung wissen möchten, welche Auswirkungen die derzeit diskutierten Veränderungen auf Familien haben könnten.

Wir brauchen erstens eine faire Lösung für körperlich anstrengende Berufe und zweitens eine Übergangsfrist für langjährig Beschäftigte.

Die Einsparungen von rund 18 Milliarden Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung lassen niemanden in der SPD kalt, und ich bin mir sehr bewusst, dass das gerade viele Menschen umtreibt.

Das von Ihnen angesprochene Thema fällt in die Verantwortung der Stadt Solingen. Ich bin sicher, dass sowohl im Rathaus als auch im Stadtrat alle Optionen sorgfältig geprüft und eine Entscheidung sorgfältig abgewogen wird.