Fragen und Antworten

Frage von Konrad V. • 09.09.2021
Hallo Herr Bauer, Stalin, Mao, PolPot, Lenin! Das sind die Vorbilder der MlpD (lt.Wikipedida) Ich Frage sie, warum werden die größten Verbrechern der Weltgeschichte von der MLPD verehr?
Hubert Bauer mit Karl Marx
Antwort 09.09.2021 von Hubert Bauer MLPD

Sie täuschen sich, bzw. haben sich täuschen lassen: Die MLPD verehrt weder kleine, noch große Verbrecher!

Frage von Hermine G. • 09.09.2021
Wie stellen Sie es sich vor, Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit für die Bürger dieses Landes zu gewährleisten?
Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU
Frage von Hermine G. • 09.09.2021
Wie stellen Sie es sich vor, Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit für die Bürger dieses Landes zu gewährleisten?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Hermine G. • 09.09.2021
Wie stellen Sie es sich vor, Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit für die Bürger dieses Landes zu gewährleisten?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 15.09.2021 von Christian Lindner FDP

Wir brauchen einen handlungs- und durchsetzungsstarken Rechtsstaat, der für Sicherheit und Freiheit gleichermaßen sorgt.

Frage von Hermine G. • 09.09.2021
Wie stellen Sie es sich vor, Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit für die Bürger dieses Landes zu gewährleisten?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 21.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen grundsätzlich die Justiz serviceorientierter gestalten und hierzu neue Wege suchen. Die Digitalisierung der Justiz wie auch ihren Personalbedarf werden wir durch einen Bund-Länder- Digitalpakt Justiz in Fortsetzung und Konkretisierung des Ende 2021 auslaufenden Pakts für den Rechtsstaat mit ausreichender Finanzierung umsetzen.

Frage von Rainer G. • 09.09.2021
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Sie sind gegen die "Epidemische Lage von nationaler Tragweite". Warum haben sie nicht abgestimmt?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP