Fragen und Antworten

Portrait von Stefan Maas
Antwort 11.09.2021 von Stefan Maas BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir brauchen ein besseres Rüstungsexportkontrollgesetz, mehr Transparenz und eine Nachweispflicht für den Endverbleib von Rüstungsgütern.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.09.2021 von Christoph Ploß CDU

Die Sozialdemokraten in Dänemark zeigen mit diesem Vorschlag, dass sie deutlich mehr von Integration verstehen als ihre deutschen Kollegen.

Copyright: Tobias Koch
Antwort 13.09.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Ich möchte hierzu auf meine Antwort auf eine ähnliche lautende Frage von Herrn Rothe vom 10. September verweisen

Portrait von Maria Krieger
Antwort ausstehend von Maria Krieger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 15.09.2021 von Erwin Rüddel CDU

Eine Einheitsversicherung und Schritte dahin lehnen wir ab. Gleiches gilt auch für die gesetzliche Rentenversicherung, die wir mit Blick auf den demografischen Wandel zukunftssicher und generationengerecht aufstellen wollen.