Für mich und meine Fraktion DIE LINKE im Bundestag ist klar: Gesundheit ist keine Ware.
Die Telematikinfrastruktur (TI) als geschlossenes System zum Datenaustausch im deutschen Gesundheitswesen genießt in Sachen Datenschutz internationalen Referenzstandard. Die Datensicherung innerhalb der TI-Kommunikation hat bereits heute einen übergeordneten Stellenwert.
Meine längere Abwesenheit bei Abstimmungen war krankheitsbedingt und wurde stets den entsprechend zuständigen Stellen im Deutschen Bundestag und meiner Bundestagsfraktion gemeldet.
falls Sie mich persönlich meinen - Ein solches Versprechen habe ich gegeben. Politik wieder transparent zu gestalten ist eine meiner größten Motivationen. Mit den besten Grüßen, Steven Hermeling.
Auch die Ungleichbehandlung von Moslems und Juden, Fixierung auf Religion und die Militarisierung politischer Konflikte sind meiner Meinung nach kritikwürdige Probleme israelischer Politik.
Mit dem „Transparenz-Versprechen“ soll ein übertriebener und tendenziöser Rechtfertigungsdruck aufgebaut werden, den ich so nicht unterstütze.