Lieber Herr Abgeordneter, seit März waren Sie im Bundestag bei zwei Abstimmungen anwesend. Ich hoffe Sie sind gesund oder gibt es eine andere Erklärung für Ihre Abwesenheit auf der Arbeit ?
Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 25. September zu meiner Abwesenheit bei einzelnen Abstimmungen im Deutschen Bundestag.
Meine längere Abwesenheit bei Abstimmungen war krankheitsbedingt und wurde stets den entsprechend zuständigen Stellen im Deutschen Bundestag und meiner Bundestagsfraktion gemeldet.
Mit freundlichen Grüßen
Sven Lehmann MdB
Weitere Fragen an Sven Lehmann
Ich hätte mir gewünscht, dass das Selbstbestimmungsgesetz schon längst verabschiedet worden wäre. Aber es ist ein gutes Signal, dass die Ampel-Fraktionen sich Zeit nehmen Verbesserungen am Regierungsentwurf gründlich zu beraten. Eine schnelle Verabschiedung im Bundestag wäre sehr begrüßenswert.
Es steht bis zur Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes noch die abschließende Beratung im Bundestag (sogenannte zweite und dritte Lesung) aus. Ein schneller Beschluss des Gesetzes im Bundestag wäre sehr begrüßenswert
Der Regierungsentwurf sieht ein Inkrafttreten zum 01.11.2024 vor. Aus meiner Sicht ist dies zu spät. Gemeinsam mit der Grünen Fraktion setze ich mich für einen möglichst zeitnahen Beschluss durch den Bundestag und für ein früheres Inkrafttreten ein.
Ich beschäftige mich intensiv mit der Kritik aus der Community und nehme diese sehr ernst. Bei aller berechtigten Kritik bin ich dennoch in der grundsätzlichen Beurteilung des Kabinettsentschluss anderer Meinung.