Bundestag Wahl 2017 - Fragen & Antworten

Portrait von Torsten Felstehausen
Antwort von Torsten Felstehausen
DIE LINKE
• 24.09.2017

(...) Was ich vorher nicht wusste war, dass dieses Speichern dem Abschicken gleichkommt. Zu Recht gibt es beim Kandidatenscheck die Regel, dass Einträge nicht mehr verändert werden dürfen, damit die Kandidat*innen ihre Meinung nicht wie Taschentücher wechseln. (...)

Portrait von Andreas Otti
Antwort von Andreas Otti
AfD
• 23.09.2017

(...) Unsinniges Primärrecht der supranationaler Ebene (EU-Recht) ist zugunsten der nationalen Rechtsprechung zurückzudrängen. Die Umsetzung des EU-Rechts ist oftmals auf nationaler Ebene mit unerträglichen Belastungen für die Bürger verbunden. Auch fehlen zu den EU-Normen die entsprechenden untergesetzlichen nationalen Normen. (...)

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse