Frage von Laura H. • 23.09.2017
Frage von Wieland v. • 23.09.2017
Frage von Wilhelm W. • 23.09.2017
Antwort 24.09.2017 von Torsten Felstehausen Die Linke
(...) Was ich vorher nicht wusste war, dass dieses Speichern dem Abschicken gleichkommt. Zu Recht gibt es beim Kandidatenscheck die Regel, dass Einträge nicht mehr verändert werden dürfen, damit die Kandidat*innen ihre Meinung nicht wie Taschentücher wechseln. (...)
Frage von Hans Jürgen K. • 23.09.2017
Antwort 24.09.2017 von Heiko Wildberg AfD
(...) das GG ist für mich die Grundlage meines politischen Handelns. Zur (...)
Frage von Sebastian B. • 23.09.2017
Antwort 23.09.2017 von Andreas Otti AfD
(...) Unsinniges Primärrecht der supranationaler Ebene (EU-Recht) ist zugunsten der nationalen Rechtsprechung zurückzudrängen. Die Umsetzung des EU-Rechts ist oftmals auf nationaler Ebene mit unerträglichen Belastungen für die Bürger verbunden. Auch fehlen zu den EU-Normen die entsprechenden untergesetzlichen nationalen Normen. (...)
Frage von Eyske S. • 23.09.2017
