Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Markus O. • 02.12.2025
Sehr geehrter Herr Schnieder Wie werden „hocheffiziente Verbrenner“ durch die Bundesregierung definiert?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 26.01.2026 von Patrick Schnieder CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Thomas H. • 02.12.2025
Wie beurteilen Sie den "Offenen Brief zur NATO-Osterweiterung" von Robert McMamara, Paul H. Nitze, Sam Nunn u.a. an Bill Clinton vom 26. 06. 97 Politisch-strategischer Fehler von historischem Ausmaß
Profilbild Robin Wagener
Antwort 12.01.2026 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Putin agiert durch diese Erzählung nicht aus imperialem Interesse oder für den Machterhalt seines Regimes motiviert, sondern als Beschützer des Vaterlandes, der das von äußeren Feinden bedrohte Land schützt.

Frage von Klaus E. • 02.12.2025
Können Sie konkret sagen wer die "Antifa" ist und von wem Sie Geld erhält? Wie wollen Sie eine Organisation verbieten, die es als Einheit garnicht gibt? Haben Sie die Polizisten immer korrekt verhalte
Martin Hess MdB
Antwort 20.03.2026 von Martin Hess AfD

Der Linksextremismus in Deutschland hat längst die Schwelle zum Linksterrorismus überschritten. 

Frage von Werner B. • 02.12.2025
Finden Sie die Aktivrente gerecht – Eine steuerfreie Rente , die viele Rentner ausschließt und Beamten einbezieht, zudem unter dem Gesichtspunkt, dass Pensionen jährlich stärker steigen als Rente?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 13.01.2026 von Matthias Miersch SPD

Weiterhin hat das Kabinett Eckpunkte zur Reform der privaten Altersvorsorge, sowie einer Frühstart-Rente beschlossen.

Frage von Werner B. • 02.12.2025
Welche andere Rechte, Ansprüche, Verpflichtungen hätten Beamte, wenn sie in die Sozialkassen einbezahlen würden und wie würden sich die Versorgungslasten verändern.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich bin mir aber bewusst, dass dieses Thema für viele eine wichtige Gerechtigkeitsfrage ist.