Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Manfred B. • 03.12.2025
Verbrennungsmotor: was ist ein hocheffizienter Verbrennungsmotor?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 05.12.2025 von Henri Schmidt CDU

Ein hocheffizienter Verbrennungsmotor nutzt Kraftstoff besonders sparsam und emissionsarm – wichtig für technologieoffenen, klimafreundlichen Verkehr.

Frage von Ilona B. • 03.12.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung?
Lachend am Geländer
Antwort 08.12.2025 von Tanja Machalet SPD

Nach aktueller Auskunft der DRV besteht kein Anlass für eine Rückerstattung.

Frage von Ilona B. • 03.12.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 09.12.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Aus Sicht der SPD besteht über diesen konkreten Fall hinaus ein dringender Reformbedarf in der gesetzlichen Pflegeversicherung

Frage von Ilona B. • 03.12.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 13.01.2026 von Matthias Miersch SPD

Von einer Schädigung der Rentner zu sprechen, erscheint mir deshalb schwerlich angemessen.

Frage von Ilona B. • 03.12.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung?
Portrait von Annika Klose
Antwort 02.02.2026 von Annika Klose SPD

Mir ist die Kritik an dem Vorgehen bewusst. Allerdings will ich darauf hinweisen, dass die Differenz im Durchschnitt im Cent-Bereich liegt.

Frage von Ilona B. • 03.12.2025
Würden Sie sich dafür einsetzen, dass der überhöhte Beitragseinbehalt zur Pflegeversicherung erstattet wird, als prozentualer Ausgleich, angerechnet auf den Rentensatz der nächsten Rentenerhöhung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 05.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich bin immer für Lösungen, die wenig Bürokratie zur Folge haben