Guten Tag Frau Machalet. Wie erklären Sie Ihr Abstimmverhalten in der Frage Visa für afghanische, geprüfte Menschen mit Aufnahmezusage ? Was bedeutet das für die Glaubwürdigkeit unserer Aussenpolitik?
Hallo Christian,
vielen Dank für deine Frage. Wie du wahrscheinlich bereits weißt, habe ich in dieser Angelegenheit gemeinsam mit meiner Fraktion abgestimmt. Grundsätzlich setzen wir uns als SPD dafür ein, dass die noch rund 2000 verbliebenen Personen in Afghanistan und Pakistan mit einer Aufnahmezusage nach Deutschland geholt werden. Wir haben ein Versprechen abgegeben und dieses werden wir auch halten.
Bereits 30000 Personen konnten nach Deutschland ausgeflogen werden. Der Bundesinnenminister hat zudem betont, dass Personen mit rechtsgültigen Aufnahmezusagen auch weiterhin nach Deutschland einreisen können, nachdem ein Sicherheitsinterview abgeschlossen wurde. Außerdem erklärte er, dass auch weitere zurückgelassene Ortskräfte weiterhin mit einer Aufnahme rechnen können.
Die SPD wird sich auch künftig dafür einsetzen, dass die Menschen, die uns und die Demokratie unterstützt haben, in Sicherheit sind. Der Antrag der Grünen bildet den bestehenden Aufnahmeprozess daher nicht korrekt ab, weshalb wir ihm inhaltlich nicht zustimmen konnten.
Weitere Fragen an Tanja Machalet
Nach aktueller Auskunft der DRV besteht kein Anlass für eine Rückerstattung.
Die Pension war ursprünglich als eine Art Ausgleich für das Beamtendasein gedacht, da Beamte in der Regel weniger verdienen als Beschäftigte in der Privatwirtschaft und unparteiisch für den Staat. Allerdings rechtfertigt das nicht den großen Unterschied zwischen Rente und Pension.
vielen Dank für deinen Lösungsvorschlag, jedoch besteht laut der DRV derzeit gar kein Grund für eine Rückerstattung.
Die Methode des Stockholm-3-Test wird schon an bestimmten Standorten in Deutschland angeboten momentan nur als Privatleistung. Allerdings ist er nur als Zusatz zu einer PSA-Messung gedacht, denn der Test ist nur relevant für Männer, bei denen eine Prostatakrebs-Vorsorgeuntersuchung ansteht und bei denen der PSA-Wert über 1,5 ng/ml.