Alois Rainer MdB
Alois Rainer
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Frage von Steven G. •

Die Lebensmittel bei Rewe,Lidl,Edeka usw sind seit 2020 um ca 35% gestiegen. - Was halten sie von einer Lebensmittelpreisbremse?

Guten Tag Herr Alois Rainer! - Die Lebensmittel bei Rewe,Lidl,Edeka usw sind seit 2020 um ca 35% gestiegen. - Was halten sie von einer Lebensmittelpreisbremse?

Alois Rainer MdB
Antwort von CSU

Sehr geehrter Herr G.,

danke für Ihre Frage. Die Sorgen der Verbraucherinnen und Verbraucher sind verständlich, meine Position ist, dass Lebensmittel für alle Bevölkerungsgruppen erschwinglich bleiben müssen. Aufgrund von Kriegen und anderen Krisen sind die Preise im vergangenen Jahr stark gestiegen, wobei die Lebensmittelpreise trotz des Iran-Krieges derzeit relativ stabil sind.

Die Bundesregierung hat in Krisenzeiten die Möglichkeit, mit unterschiedlichen Maßnahmen auf Preisschocks zu reagieren. Um schädliche Marktverzerrungswirkungen zu vermeiden, müssen mögliche Maßnahmen der jeweiligen Situation und den Ursachen von Preissprüngen angepasst sein. Zudem muss immer abgewogen werden, welche Auswirkungen ein Eingriff in das Marktgeschehen und die unternehmerische Preissetzungsfreiheit mittel- bis langfristig hat. Daher sind pauschale Aussagen zu möglichen zukünftigen Maßnahmen nicht möglich.

Mein Ziel als Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat ist es, das Machtgefälle zwischen Erzeugern und den nachgelagerten Stufen der Lebensmittel-Wertschöpfungskette zu schmälern und den Erzeugern zu einer besseren Verhandlungspositionen zu verhelfen. Das Bundeskartellamt beobachtet stetig die Entwicklung der Märkte unter dem Blickwinkel des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und schreitet gegebenenfalls ein.

Freundliche Grüße

Alois Rainer

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