Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Christin S. • 10.05.2026
Hallo Herr Dobrindt, wie reagieren Sie auf die Forderung des Bundesrats vom 8.5.26, den Zulassungsstopp für Integrationskurse zurückzunehmen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Zu diesem Thema habe ich mich bereits unter folgendem Beitrag geäußert.

Frage von Alessandro K. • 10.05.2026
Sehr Geehrte Frau Reichinnek, wie können wir die deutsche Demokratie schützen da die afd eine immense Bedrohung darstellt.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 13.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Der beste Schutz für unsere Demokratie ist mehr soziale Gerechtigkeit

Frage von Alessandro K. • 10.05.2026
Sehr geehrte Frau Nasr , Einer der Großen Bedrohungen sind die verdachtsfälle genand afd, wie will die spd verhindern das deutschland zum neuem ungarn werden könnte?
Portrait von Rasha Nasr
Antwort 10.07.2026 von Rasha Nasr SPD

Für mich ist die Zielsetzung der AfD klar. Sie richtet sich gegen unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Ich setze mich daher für die Einleitung eines Verbotsverfahren gegen die AfD ein.

Frage von Anita G. • 10.05.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, Sie muten den PsychotherapeutInnen gerade eine "Sozialreform" zu, die diese gerade mind. 20 %, vermutlich aber eher 40 % bis 50 % ihres Einkommens kostet - angemessen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Falsche Zahlen ergeben keine richtige Frage: Die behauptete Kürzung von 20 bis 45 Prozent ist sachlich nicht belegt.

Frage von Martin J. • 10.05.2026
Sehr geehrter Herr Brandner, im "Programm für Deutschland" der AfD ist in Zusammenhang mit Geburtenraten von "deutschstämmigen Frauen" die Rede. Wie definieren Sie "deutschstämmig"?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.05.2026 von Stephan Brandner AfD

Deutschstämmig bedeutet von deutschen Vorfahren abstammend.

Frage von Werner S. • 10.05.2026
Sehr geehrter Herr Bilic, wird die Haltefrist von Bitcoin jetzt doch gestrichen? Die CDU hat vor der Wahl dies ausdrücklich ausgeschlossen. Welche Argumente gibt es dafür?
Portrait von Florian Bilic
Antwort 06.07.2026 von Florian Bilic CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Anfrage.