Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Nina Warken
Antwort 17.07.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,
 
vielen Dank für Ihre Nachricht.
 
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
 

Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von Maximilian W. • 17.07.2026
Wieso wird die FSD Freigabe in Deutschland verzögert ?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 18.07.2026 von Christian Hirte CDU

Bei einem positiven Votum erlässt die Europäische Kommission einen Durchführungsrechtsakt, der die niederländische Genehmigungsbehörde ermächtigt, eine in der gesamten Europäischen Union gültige Typgenehmigung zu erteilen.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 14.09.2026 von Christoph de Vries CDU

Die Frage einer möglichen Strafbarkeit der Inanspruchnahme exterritorialer Leihmutterdienste ist aktuell Gegenstand interner Beratungen der CDU-/CSU-Bundestagsfraktion.