Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Eine strukturelle Lösung für die Haushaltsprobleme unseres Landes ersetzt das aber nicht. Für Deutschland bleibt entscheidend, dass wir insgesamt verantwortungsvoll wirtschaften, Prioritäten setzen und den Staat dauerhaft handlungsfähig halten. Nichtsdestotrotz werden die Abgeordneten in diesem Jahr - zum wiederholten Male - auf die Erhöhung ihrer Entschädigung verzichten.

Portrait von Annika Klose
Antwort 03.07.2026 von Annika Klose SPD

Die grundlegenden Ziele des Fonds unterstützen wir als SPD selbstverständlich weiterhin. Daher werden wir uns in den kommenden Haushalts-Beratungen dafür einsetzen, dass entweder der Fonds erhalten bleibt oder ein Nachfolge-Modell etabliert wird, welches v.a. das Ziel der erfolgreichen Integration in den Arbeitsmarkt sichert.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Neben der Hauptstadt Ankara besuchte ich auch Gaziantep, die Partnerstadt meiner Heimatstadt Duisburg. Dort traf ich unter anderem mit Vertretern des Deutsch-Türkischen Wirtschaftsvereins TIAD e.V. zusammen und besuchte ein Berufsbildungszentrum.

Portrait von Saskia Esken
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 06.07.2026 von Ralf Stegner SPD

Zudem möchte ich noch einmal darauf hinweisen, dass die rechtsextreme Geisteshaltung von Björn Höcke auch in vielen weiteren Beiträgen gut dokumentiert wurde.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Der Berufsstand muss sich auf tragfähige Standards einigen, bevor die Politik über die richtige Regelung der Osteopathie entscheidet.