Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Elke K. • 10.10.2025
Warum will das Ausländeramt Azubis abschieben? Brauchen wir keine Facharbeiter?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.10.2025 von Bärbel Bas SPD

Grundsätzlich gilt: Personen ohne Aufenthaltstitel sind ausreisepflichtig. Allerdings gibt es für Auszubildende mit Duldungsstatus die Möglichkeit einer sogenannten Ausbildungsduldung.

Frage von Gaby K. • 10.10.2025
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Was ist aus der Idee geworden, neu ankommenden Ukrainischen Flüchtlingen nur noch Leistungen nach dem Asylgesetz zu zahlen ist???
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Fernando L. • 10.10.2025
Die Beitragsbemessunggrenze ist mal wieder erhöht worden. Dadurch verringert sich das Nettoeinkommen und von den Überstunden bleibt mal wieder nicht viel. Wann tut die Politik was für die Facharbeit?
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 20.10.2025 von Matthias Miersch SPD

Zur Kernfrage „Wofür steht die SPD – auch für Arbeiterinnen und Arbeiter?“: Ja.

Frage von Alexander H. • 10.10.2025
Wann kommt endlich eine gerechte Reform der Erbschaftssteuer im Sinne eines „gerechten Gesamtpaketes“
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.11.2025 von Ralf Stegner SPD

Wir wollen diese Reform weiterhin in dieser Legislaturperiode voranbringen.

Frage von Johann W. • 10.10.2025
Wird es in der Bildung einen bundesweiten Pflichtprogramm eines KZ-Gedenkstätte-Besuchs geben? Wie geht man gegen die Radikalisierung der Jugendlichen vor?
Portrait von Michael Brand
Antwort 14.01.2026 von Michael Brand CDU

Der Besuch einer KZ-Gedenkstätte ist eine wirklich sehr wichtige Initiative, um insbesondere junge Menschen schon früh mit den schrecklichen Auswirkungen von extremistischer Ideologie bekannt zu machen.

Frage von Johann W. • 10.10.2025
Wird es in der Bildung einen bundesweiten Pflichtprogramm eines KZ-Gedenkstätte-Besuchs geben? Wie geht man gegen die Radikalisierung der Jugendlichen vor?
Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort 07.11.2025 von Mareike Lotte Wulf CDU

Ich setze mich dafür ein, dass alle Schüler eine KZ-Gedenkstätte besuchen. Erinnerungskultur schützt unsere Demokratie.