Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 24.09.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 28.09.2026 von Bettina Hagedorn SPD

Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein und bleiben.

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 05.08.2026 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Insgesamt wird die Reform vermutlich insgesamt weniger spürbar, als einige heute befürchten

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 16.09.2026 von Fritz Güntzler CDU

Zu Ihrer Grundsatzfrage: Ja, ich teile die Einschätzung, dass gezielte Steuersenkungen unter bestimmten Voraussetzungen einen erheblichen Teil ihrer Kosten selbst erwirtschaften können.

Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort 06.08.2026 von Luigi Pantisano Die Linke

Wir sprechen uns gegen Einsparungen bei psychotherapeutischen Leistungen im Rahmen der GKV-Reform aus